1.000 (von 165.000) Top-Anwälte laut Focus – seit 2014 ununterbrochen dabei

Nun auch noch einmal mit Urkunde und dem Dank an die Kollegen, die mich gennant haben, aber auch an die Mandanten, die mich gefordert haben, so zu werden, wie ich heute bin.

An die Anfangszeiten denkend ganz besonderen Dank an den „Bürgermeister“!

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VDB – Stefan Obst – Geile Uhren aus Erfurt

Ja, ich habe eine Schwäche für Uhren.

Zum wiederholten Mal hat mich jetzt eine von Stefan Obst (VDB) aus Erfurt umgehauen. Ich weiß, dass die Dinger polarisieren, manche mögen die Teile nicht.

Das interessiert mich nicht, bei Stefan gibt es jedenfalls Uhren, die man nicht an jedem Arm sieht. Ich freue mich immer wieder. Danke Stefan!

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FOCUS – TOP-Rechtsanwalt im Strafrecht 2021

Ja, es hat wieder einmal geklappt, seit 2014 durchgehend stehe ich auf dieser Liste.

Besonders dankbar und stolz kann (fast) jeder sein, der in dieser Liste aufgenommen wird, weil sie auf Empfehlungen von Kollegen beruht, die in der Regel ganz gut beurteilen können, wer es „kann“ und wer nur Schaum schlägt.

Besonders erfreut bin ich, dass aus meinem Freundeskreis Oliver Wallasch aus Frankfurt, Alexandra Braun, Annika Hirsch und Christoph Nebgen aus Hamburg, Carsten R. Hoenig aus Berlin, Michael Stephan aus Dresden, Herbert Posner aus Plauen, Maximilian Rakow aus Rostock, Anika Klein aus Weimar/Erfurt, Thomas Lößel aus Altdorf, Harald Stehr aus Göppingen, Ingo Wamser aus Passau, Marc N. Wandt aus Essen und Kerstin Rueber-Unkelbach aus Koblenz dabei sind.

Ihr habt es alle verdient und ich hoffe, wir können noch viele Jahre gemeinsam an einem Strick ziehen und am Faden die Marionetten tanzen lassen.

Und wer steht ganz oben? 😉

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EncroChat mal einfach, auch für (juristische) Dummies

Jedem Staatsanwalt und jedem Richter, der sich für die erschlagenden Erfolge der EncroChat-Ermittlungen schon verbogen, sich gewunden und gebeugt hat, sollte einmal ganz deutlich folgende Frage gestellt werden:

Was machen Sie, wenn Sie Haft- und Ermittlungsrichter sind, und es erscheint Staatsanwalt Beugmichgern und trägt vor, er brauche die Genehmigung einer Telefonüberwachung für eine unbestimmte Anzahl von Handys einer unbestimmten Anzahl von unbekannten Nutzern und den Server eines Providers, weil die Handys und die Verträge ziemlich teuer sind, der Provider verspricht, dass die Kommunikation abhörsicher ist und Beugmichgern vermutet, dass diese Handys und Verträge überwiegend von bösen Bübinnen, Buben und Bübchen genutzt werden?

Jeder auch nur mit Restverstand versehene Jurist darf nur antworten, dass er den Staatsanwalt neunkantig aus dem Raum schmeißt und ihm auf den Weg gibt, dass er froh sein soll, nicht wegen versuchter Anstiftung zur Rechtsbeugung verfolgt zu werden.

Und was geschieht bei EncroChat? Die Daten sind da, (fast) alle Beteiligten verschließen aktiv die Augen und quatschen nur noch um den heißen Brei herum, um die wunderbaren Ermittlungsergebnisse nicht in die Tonne treten zu müssen.

Und wenn Verteidiger auf dem Weg sind, das Wespennest der rechtsstaatsverleugnenden Unrechtsentscheidungen von verschiedenen Seiten anzubohren, geschieht das Demaskierende:

Es wird nicht mehr argumentiert, vielmehr wird Polizeibeamten, Staatsanwälten und Mitarbeitern von Behörden das Reden verboten, vornehm verpackt unter dem Motto: es wird keine Aussagegenehmigung erteilt!

Eine recht primitive Argumentation, aber: Wenn denn alles so schön sauber und rechtens gewesen wäre, warum dürfen die Beteiligten nicht berichten? Insbesondere über die (Unrechts-?)Verabredung vom 09.03.2021?

Wo beginnt der Fisch zu stinken? Wovor habt Ihr alle Angst? Davor, dass der BILD-Leser und RTL-Schauer Euch lyncht, wenn Ihr zugeben müsst, dass das alles schreiendes Unrecht war, und wenn Ihr hunderte oder tausende von Haftbefehlen aufheben müsst?

Könnt Ihr noch in den Spiegel sehen?

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Eine Sammlung von Peinlichkeiten bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig

Es gibt sie überall, die Verbissenen, die ihr Ziel auch dann noch verfolgen, wenn eigentlich jeder Vernünftigdenkende erkannt haben müsste, dass der Zug abgefahren ist.

So jüngst die Staatsanwaltschaft Braunschweig, die sich in etwas verbissen hat, was sich eigentlich schon gar nicht mehr greifen lässt.

Man will UNBEDINGT die Verurteilung eines Beamten erreichen aufgrund einer Audioaufzeichnung. Jeder, der sich außerhalb der Staatsanwaltschaft das angeblich zur Verurteilung Genügende anhört, kommt zu dem Ergebnis: das reicht nicht!

So auch beim Gericht erster Instanz, es erfolgt ein Freispruch, bei dem sich die Staatsanwaltschaft nicht gerade mit Ruhm bekleckert, aber letztlich selbst Freispruch beantragt!

Die Verbissenheit bleibt und steigt, es geht trotzdem in die Berufungsinstanz. Nachdem erkennbar ist, dass auch dort bei dem Vorsitzenden der Berufungskammer die Karten schlecht sein könnten, versucht die Staatsanwaltschaft einen ganz perfiden Weg, selbigen aus dem verfahren zu werfen mit einer Idee, auf die mancher (Konflikt?-)Verteidiger nicht gekommen wäre.

Man stellt gegen den Vorsitzenden einen Befangenheitsantrag, weil dieser, um seine Hörfähigkeit zu unterstützen, Hörgeräte trägt, denn deshalb sei er nicht geeignet, das zu hören, was schon erstinstanzlich nicht gehört werden konnte.

Geht es noch?! Dieser über jeden Zweifel erhabene, ausgesprochen faire und neutrale Vorsitzende trägt Hörgeräte, um so zu hören, wie jeder andere Mensch ohne diese Probleme, außerdem würde er sich mit Sicherheit selbst aus dem verfahren nehmen, wenn er nicht in der Lage wäre, in solch einem speziellen Fall richtig hinzuhören.

Es kommt, wie es kommen muss, der Freispruch wird bestätigt. Es wundert, dass die örtliche Presse nicht anwesend war, da der Fall durchaus interessierte.

Und, was stellt sich heraus: ein Lokalreporter hatte (ausgerechnet) bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt und von dort die Auskunft bekommen, dass an dem Tag, um den es ging, keine Verhandlung stattfindet.

So ein blöder zufälliger Irrtum aber auch.

In einigen Städten gibt es ausgewiesene Konfliktrichter, in Rostock zum Beispiel. In Braunschweig hat es Konfliktstaatsanwälte, allerdings auf einer Ebene, die eigentlich der Duskussion nicht wert ist.

Peinlich. Alle Beteiligten sind gespannt, wer sich jetzt für eine hochpeinliche Revisionsbegründung hergibt.

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