Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Kommentar-Feed- Kommentar zu Hanfbar – Braunschweig: geringe Bewährungsstrafen vom Landgericht Braunschweig von Wochenspiegel für die 5. KW., das war Praxis beim beA, Brexit, Hanfbar, VerfGH Rheinland-Pfalz und Aufruhr beim AG Köln | Burhoff online Blog
- Kommentar zu Wenn Rechtsanwälte sich dem Verdacht einer Straftat oder eines Berufsrechtsverstoßes aussetzen von Wochenspiegel für die 41. KW., das war “Verratsanwalt”, Section Control, Originalvollmacht und Rechteabbau | Burhoff online Blog
- Kommentar zu Wachtmeisterin mit Röntgenaugen von Wochenspiegel für die 40 KW., das war eine Wachtmeisterin mit Röntenaugen, EV gegen Axel Springer in der Causa C.M, Facebook und der A…. der Radfahrerin | Burhoff online Blog
- Kommentar zu Hoch- bis höchstrichterliche Doppelzüngigkeit von Wochenspiegel für die 23 KW., das war die Unabhängigkeit der Gerichte, weichgespülte Robenständer, fehlerhafte EV und Veröffentlichungen bei mir | Burhoff online Blog
- Kommentar zu Hoch- bis höchstrichterliche Doppelzüngigkeit von Wochenspiegel für die 22 KW., das war NPD-Werbespot, Kfz-Halterhaftung, Computer im Gefängnis und Pauschgebühr im NSU-Verfahren | Burhoff online Blog
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Archiv des Autors: rawsiebers
Weitere Entscheidung zu Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei Kinderpornographie (KiPO)
Es geht weiter, die Gerichte verstehen, dass wegen der Besonderheiten der Verfahren wegen Kinderpornografie auch schon vor der bevorstehenden Gesetzesänderung grundsätzlich ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliegt. Der Kollege Martin Voß hat mir eine Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig (53 Gs … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kinderpornografie, Kinderpornographie, KiPo, Rechtsanwalt Kinderpornographie, Verteidiger Kinderpornographie
Neue Gerichtssprache auf BILD – RTLII – Niveau
Ein vorsitzender Richter einer Strafkammer hat gemeint, einem Zeugen in einem Strafverfahren mitzuteilen: „Das, was Sie hier sagen, glaubt Ihnen doch kein Schwein!“ In seiner dienstlichen Stellungnahme zu dem darauf gestellten Befangenheitsantrag des Angeklagten hat der abgelehnte Vorsitzende dann sinngemäß … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Befangenheit Richter, Gerichtssprache deutsch, Rakow Siebers, Strafverteidigung Rostock, Verteidiger Rostock
Belehrungskünstler – § 55 StPO, das unbekannte Wesen
Wie belehrt der durchschnittliche deutsche Strafrichter – auch die Vorsitzenden von Strafkammern oder Strafsenaten – einen Zeugen nach § 55 StPO? Sie müssen sich nicht selbst belasten, haben Sie das verstanden? Gefühlt 85% dieser R1-aufwärts besoldeten Prädikatsjuristen belehren so, und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auskunftsverweigerungsrecht Zeuge, § 55 StPO Belehrungsfehler, Rechtsanwalt Verteidiger, Schweigerecht bzeuge, Strafverteidiger Siebers, Verteidiger Siebers
Minder schwerer Fall im Betäubungsmittelrecht – mal so, mal so
Der Boxer und das Kantholz – das fetzt! Manche (viele?) Richter, insbesondere an Amtsgerichten, haben möglicherweise seit ihrem zweiten Staatsexamen nicht mehr in einen aktuellen Kommentar geschaut, geschweige denn, die sich fortentwickelnde Rechtsprechung verfolgt, selbst wenn sie stramm auf ihre … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Boxer und Kantholz, BtM minder schwerer Fall, Haschisch minder schwerer Fall, Rauschgift nicht geringe Menge, Rechtsanwalt Kantholz, Verteidiger Berlin, Verteidiger Braunschweig, Verteidiger Halle, Verteidiger Leipzig, Verteidiger Rostock, weiche Droge minder schwerer Fall
Völlig überlastete Staatsanwältin hat mehr als eine Akte
Gemeinsam mit dem Kollegen Tobias Reulecke und weiteren Kollegen hatte ich heute das Vergnügen, in einer Sache zu verteidigen, die sich vor zwei Jahren auf einem Oktoberfest abgespielt haben soll. Angeblich soll es zu Körperverletzungshandlungen zwischen verschiedenen Personen gekommen sein. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtsgericht Wernigerode, Beweiserhebungsverbot, Beweisverwertungsverbot, Rechtsanwalt Wernigerode, Siebers Braunschweig, Siebers Halle, Verteidiger Wernigerode, Verwertungswiderspruch
