Archiv der Kategorie: Allgemein

Datenschutz at its best

Wir sind sicher Ich bin begeistert. Bisher war ich immer unsicher, was Staat, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Konsorten von uns Anwälten so verlangen (dürfen), wenn es so um Datenschutz geht. Mir fehlte sozusagen ein Anhaltspunkt, wie ERNST man das alles nehmen … Weiterlesen

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Unkollegialität am Harz

Spinner und Freund fürs Leben Manchen Kollegen kann man nur kopfschüttelnd und ohne jedes Verständnis begegnen. Gestern vor dem Amtsgericht W. am Rande eines Mittelgebirges im nordostdeutschen Raum: In einer Strafsache gegen drei junge Männer, die zum Tatzeitpunkt vor bald … Weiterlesen

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Wende in vielen VW-Verfahren?

Paraphe ist keine Unterschrift Einen nicht unerheblichen Anteil der Dursuchungsbeschlüsse in den diversen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit VW und dem Dieselskandal hat eine Richterin am Amtsgericht Braunschweig unterschrieben. Deren Unterschrift besteht oft aus einem geknickten Strich – und nicht mehr! … Weiterlesen

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Eine Ansammlung von Peinlichkeiten II

Landgericht Koblenz und übel heruntergespielte Verfassungsverstöße Ich habe hier bereits berichtet über das peinliche Ende des zweiten Versuchs der Durchführung eines Mammutprozesses. Unglaublich ist, wie jetzt seitens des Landgerichtes versucht wird, die eigenen kapitalen Fehler zu verschleiern und zu verharmlosen. … Weiterlesen

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Eine Ansammlung von Peinlichkeiten I

Landgericht Koblenz scheitert an sich selbst Das Landgericht Koblenz schafft es immer wieder, an eigenen Unzulänglichkeiten erbärmlich zu scheitern, um danach mit Nebelgranaten noch erbärmlicher zu versuchen, diese eigenen Unzulänglichkeiten schönzureden. Ein Paradebeispiel der Jahrhundertprozess um das „Aktionsbüro Mittelrhein“. Nebelgranate … Weiterlesen

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Wendt mal wieder

Was man nicht schafft, wenn man nicht arbeitet Es kann schon deshalb nicht stimmen, weil Rainer Wendt es sagt, denn was er sagt, stimmt in den seltensten Fällen, der Rest ist übertreiben oder so GaGa, dass man es eh nicht … Weiterlesen

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Statistisches Gemauschel

Wenn der Richterbund heult Immer wieder Statistiken. Man kann sie fälschen, man kann sie auslegen wie man will, man kann sie erfinden; es gibt sicher noch einige Mischvarianten, eine davon propagiert zur Zeit der Deutsche Richterbund. Die Rheinische Post berichtet … Weiterlesen

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