Archiv der Kategorie: Allgemein

Verantwortungslose selbstsüchtige Richter?

Klar, der Erledigungsdruck eines Strafrichters wächst mit jeder Verhandlung, die er nicht durchführt. Aber, so darf ich doch sicher fragen, ist es nicht verantwortungslos und selbstssüchtig, mit dem Argument des Erledigungsdrucks (mal ausgesprochen, mal phrasenhaft umschrieben) Termine nicht aufzuheben, bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Erniedrigung durch Wichtigtuer muss nicht hingenommen werden – Absage an Polizeigewalt

Immer wieder kommt es vor, dass sich bestimmte Polizeieinheiten oder auch Justizbeamte bei der Behandlung von Gefangenen wichtig machen, und teils perfide, teils erschreckend offen ihre Macht demonstrieren. Es lohnt sich, bei Grenzüberschreitungen solche Vorgehensweisen zu rügen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Erniedrigung durch Wichtigtuer muss nicht hingenommen werden – Absage an Polizeigewalt

Kassenschluss – oder asoziale systemfeindliche Faulheit

Nein, ich verhungere nicht. Aber trotzdem beklage ich mich über die Ignoranz der Verantwortlichen der Landeskassen, auch unabhängig von Corona-Zeiten. Wie in jedem Jahr häufen sich ab Anfang/Mitte Dezember die Mitteilungen der Gerichte, dass festgesetzte Pflichtverteidigergebühren „leider“ nicht mehr ausgezahlt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kassenschluss – oder asoziale systemfeindliche Faulheit

Wie öffentlich ist eigentlich mein PKW in Corona-Zeiten

Der Mandant fährt in einem PKW als Hinterbänkler mit zwei weiteren Personen wo auch immer hin. Dann kommt die Kelle, und da sonst nichts gefunden wird, kommt es zu folgendem Vorwurf: Gemäß § 2 Absatz 1 der Niedersächsischen Verordnung zum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Wie öffentlich ist eigentlich mein PKW in Corona-Zeiten

Wenn Dorfdeppen auf Dorfdeppen treffen

Der Anschlag in Halle (Saale) am 9. Oktober 2019 war möglicherweise der Versuch eines Massenmordes an Juden an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Der Prozess vor dem Oberlandesgericht in Naumburg gegen den Schützen neigt sich dem Ende zu, möglicherweise wird noch in diesem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Wenn Dorfdeppen auf Dorfdeppen treffen