Archiv der Kategorie: Allgemein

Wie lang sind drei Wochen? Unterbrechungsfrist nach § 229 I StPO

Veröffentlicht am 26. November 2020 von

Vor längerer Zeit habe ich mich in einem Blogbeitrag noch lustig gemacht darüber, dass in der Strafjustiz die Unterbrechungsfrist des § 229 I StPO immer wieder falsch berechnet wird, und habe mich festgelegt, dass die einzig richtige Berechnungsmethode nach 3 … Weiterlesen →

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Schätzung des Wirkstoffgehaltes

Veröffentlicht am 21. November 2020 von

Nicht selten kommen Strafgerichte zu der Überzeugung, dass Angeklagte mit bestimmten Betäubungsmitteln Handel getrieben haben. Nicht selten sind die erwischten Straftäter auch nicht so ganz unschuldig daran, wenn man hin und wieder aus dem Inhalt der Ermittlungsakten so liest, wie … Weiterlesen →

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Was keiner wissen muss

Veröffentlicht am 11. November 2020 von

Ich muss das mal loswerden: Seit Rechtsanwälten im Prinzip jedwede Reklame im weitesten Sinne erlaubt ist und die Grenze des schlechten Geschmacks immer weiter in eine Ferne gerückt wird, die man auch als unendlichen Raum bezeichnen kann, kommen bestimmte Figuren … Weiterlesen →

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Kein Durchsuchungsbeschluss bei pauschalem anonymen Hinweis

Veröffentlicht am 5. November 2020 von

Der Kollege Dr. Erkan Altun hat in einem gemeinsam mit mir geführten Strafverfahren einen interessanten Beschluss des Landgerichts Hildesheim (26 Qs 61/20 vom 27.10.2020) erstritten, in dem sich das Landgericht mit einem sehr allgemein gehaltenen anonymen Hinweis auseinandersetzt. Letztlich hat … Weiterlesen →

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Weitere Entscheidung zu Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei Kinderpornographie (KiPO)

Veröffentlicht am 21. Oktober 2020 von

Es geht weiter, die Gerichte verstehen, dass wegen der Besonderheiten der Verfahren wegen Kinderpornografie auch schon vor der bevorstehenden Gesetzesänderung grundsätzlich ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliegt. Der Kollege Martin Voß hat mir eine Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig (53 Gs … Weiterlesen →

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