Schlagwort-Archive: Strafrecht

Verfolgungswahn

Verfolgungsquatsch Eine in ähnlichen Verfahren – das böse Rotlicht – bereits durch „Niederlagen“ abgestrafte Staatsanwältin, nennen wir sie Frau Dr. von Oberwichtig,  erhebt eine Anklage, die geprägt ist von einer geifernden Verfolgungswut, bei der sie mal wieder völlig die Subsumtion aus den … Weiterlesen

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Wenn Richter zum „Mann auf der Straße“ werden

Der Pograpscher und der Knast – § 184i StGB Was muss man von einem Richter denken, von dem man folgenden Satz liest: „Das Strafmaß ist schon exorbitant, aber vom Gesetzgeber so gewollt“, sagte Richter Dirk Hertle am Donnerstag der Deutschen … Weiterlesen

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Prostitutionstätigkeit und Prostitutionsgewerbe, unterscheidet sich das?

Ja, so will es das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) Die Prostitutionstätigkeit der/des (mal gegendert) Prostituierten als einzelne Person bedarf keiner Erlaubnis, sie muss aber angemeldet werden. Voraussetzung dieser Anmeldung ist eine gesundheitliche Beratung und ein Informations- und Beratungsgespräch, dann erhält man auf … Weiterlesen

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NAZI-SCHLAMPE – Frau Weidel muss das wohl hinnehmen

Schlampige Niederlage Die AfD-Politikerin Alice Weidel wünschte sich vom NDR eine Unterlassungserklärung und vom Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung. In der Satiresendung „extra 3“ wurde Frau Seidel als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Das Landgericht Hamburg hat nun den Antrag auf Erlass einer einstweiligen verfügung zurückgewiesen. Seidel … Weiterlesen

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JVA Burg (Sachsen-Anhalt) und LG Stendal – eine unrühmliche Kooperation?

Keiner spuckt dem anderen in die Suppe Bei den Strafvollstreckungskammern des Landgerichts Stendal legt man als Voraussetzung für vorzeitige Entlassungen, wie auch anderweitig im Lande, Wert auf durchgeführte „DABs“ (Deliktsaufarbeitungen). Nun gibt es in deren Zuständigkeitsbereich die JVA Burg, ein … Weiterlesen

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