Schlagwort-Archive: Strafrecht

Muss das sein?

Erstellt am 30. März 2019 von rawsiebers

Ungleichbehandlung wegen einschleimenden Respektes? Es gibt mittelprächtig verschlafene Städtchen, in denen es offenbar zur Meidung von Brüchen im Karrierefortkommen als Vorsitzender einer Strafkammer gehört, vermeintlichen Respektspersonen von der Staatsanwaltschaft, altgedienten abteilungsleitenden Oberstaatsanwälten, dorthin zu kriechen, wo bei anderen eher der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Muss das sein?

Knöllchen-Horst die Grenzen aufgezeigt

Erstellt am 4. Juni 2017 von rawsiebers

Keine Jagd von Verkehrssündern mit Dashcams „Knöllchen-Horst“, ein Jäger von angeblichen Verkehrssündern, hatte aufgerüstet, mit Dashcams, die er zur Überführung benutzen wollte. Dem Treiben wurde nun ein (vorläufiges?) Ende gesetzt: Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte: Horst-Werner Nilges, alias „Knöllchen-Horst“, darf keine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Knöllchen-Horst die Grenzen aufgezeigt

Zu spät und damit unbehelflich

Erstellt am 3. Juni 2017 von rawsiebers

Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zu spät und damit unbehelflich

Vergesslichkeit

Erstellt am 2. Juni 2017 von rawsiebers

Wenn alle nichts mehr merken Bei „Merken“ liegt merkwürdig nicht weit. Hin und wieder hat der Bundesgerichtshof  (1 StR 26/17 vom 27.04.2017) über Entscheidungen zu beraten, die man als Außenstehender eigentlich nicht begreifen kann. In diesem Fall darüber, dass ein Landgericht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Vergesslichkeit

Täter-Opfer-Ausgleich auch bei kleiner Zahlung

Erstellt am 31. Mai 2017 von rawsiebers

Es muss nicht immer richtig viel sein Der Bundesgerichtshof (1 StR 576/16 vom 09.05.2017) hat ausdrücklich die Anwendung des § 46 a StGB bestätigt, obwohl nur eine sehr geringe Zahlung geleistet wurde. Zudem hat die vermögenslose Angeklagte, die zu- vor beim … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Täter-Opfer-Ausgleich auch bei kleiner Zahlung