Schlagwort-Archive: Rechtsanwalt

Zu spät und damit unbehelflich

Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , ,

Vergesslichkeit

Wenn alle nichts mehr merken Bei „Merken“ liegt merkwürdig nicht weit. Hin und wieder hat der Bundesgerichtshof  (1 StR 26/17 vom 27.04.2017) über Entscheidungen zu beraten, die man als Außenstehender eigentlich nicht begreifen kann. In diesem Fall darüber, dass ein Landgericht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , ,

Täter-Opfer-Ausgleich auch bei kleiner Zahlung

Es muss nicht immer richtig viel sein Der Bundesgerichtshof (1 StR 576/16 vom 09.05.2017) hat ausdrücklich die Anwendung des § 46 a StGB bestätigt, obwohl nur eine sehr geringe Zahlung geleistet wurde. Zudem hat die vermögenslose Angeklagte, die zu- vor beim … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,

Betriebskonzept für Prostitutionsstätten

Es eilt! Das Prostitutionsgesetz (ProstG) ist bereits seit 2002 in Kraft und die Prostitution damit in Deutschland legal. Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) regelt das ganze Gewerbe neu bzw. ergänzend mit neuen Vorschriften für Prostituierte und einem erforderlichen Betriebskonzept für Prostitutionsstätten. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , ,

TOP-Anwalt 2017 im Strafrecht

Muss ich mich schämen? Nun erneut, der FOCUS meint, ich gehöre im Strafrecht zu Deutschlands TOP-Anwälten, 2017, wie in den letzten Jahren. Gratuliert haben mir schon einige Kollegen, Mandanten, Verwandte und Bekannte. Ich bedanke mich bei den Gratulanten und bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar