Schlagwort-Archive: OLG

Zulässige Doppelverwertung

Wie Revisionen wirklich funktionieren Immer wieder verdeutlichen BGH-Richter in „kleiner Runde“ seit Jahren, wie Revisionsrecht wirklich geht: „Wenn das Urteil passt, dann wird das nichts mit der Revision, wenn es nicht passt, werden wir schon etwas finden“. Diesen Satz habe ich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter bundesweit | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Richter sind nicht wichtiger als normale Menschen

Rotes Licht für Selbstüberschätzung Die angebliche Beleidigung eines Richters, das war dermaßen skandalös, dass man diesen Vorwurf so hoch aufhängen musste, dass es zur Anklage und Verhandlung vor dem Schöffengericht kam. Ein Wunder, dass nicht gleich beim Landgericht angeklagt wurde. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter bundesweit | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Brandenburger Schneckenrennen III

Raketenhaft Bei einem Brandenburger Oberlandesgericht – da gibt es ja nicht so viele – nimmt man es richtig wichtig mit dem besonderen Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen. So zum Bespiel erlässt man einen die Haft betreffenden Beschluss am 08.04.2014 und schickt den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter bundesweit | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Die völlig verrückte Polizeibeamtin

Selbst in Bayern darf man auf die Polizei schimpfen Da sag noch einer, in Bayern muss man immer vor der Obrigkeit ducken, und beim OLG München habe man als Verteidiger mit Sprungrevisionen keine Chance. Der Kollege Alexander Funck hat mir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter bundesweit | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Die völlig verrückte Polizeibeamtin

Im Zweifel für die Staatskasse

OLG Braunschweig geht nun auch in die Mittagspause Auf den Gängen herumlungernde Verteidiger sollen für das Lungern nicht bezahlt werden. Eingennützig über ihre Mittagszeit bestimmende Strafkammervorsitzende können nun auch in Braunschweig willkürlich und einseitig beliebig lange Mittagspausen bestimmen, ohne dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Braunschweig | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare