Schlagwort-Archive: OLG

Steter Tropfen

… vertreibt den Igel in der Tasche Mal wieder der Versuch der Hüter der Staatskasse, Rechtsanwälten die sauer verdiente Kohle zu verweigern. Aber wenn dann Kollegen wie Martin Voß aus Braunschweig, engagierter Strafverteidiger, sich verbeißen, kommt dann – hin und … Weiterlesen

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Es lohnt sich

Pauschanträge nicht vergessen Die Pauschvergütungsanträge des Pflichtverteidigers lohnen sich auch, wenn man ein Verfahren verkürzt. Neuer Beschluss des OLG Braunschweig vom 15.02.2016 (1 ARs 10/16): Der Pflichtverteidiger, dem gesetzlichen Gebühren in Höhe von 845 € zustehen, beantragt die Aufstockung dieser … Weiterlesen

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Unbehelfliche Schriftstücke

Das muss auch nicht sein Der Kollege Detlef Burhoff stellt bezüglich der Formulierungen in einem Beschluss des Landgerichts Augsburg hier die Frage: Muss das sein? Die anschließende Diskussion in den Kommentaren ist lesenswert! In einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes Prof. Dr. Schneider … Weiterlesen

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Sprungrevision erfolgreich

Wann ist man Arbeitgeber im Sinne von § 266a StGB Mal wieder ein Beispiel dafür, dass Sprungrevision, die man gehaltvoll begründet, nicht nur Sinn machen sondern auch durchaus Erfolg haben können. Das Oberlandesgericht Braunschweig (1 Ss 14/15 vom 27.05.2015) hat … Weiterlesen

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Wenn der Verteidiger pennt

Ab in die Entziehungsanstalt Man kann nicht oft genug darauf hinweisen: Viele Verteidiger übersehen, dass sie mit einer Revision, auch wenn die Staatsanwaltschaft nicht ins Rechtsmittel gegangen ist, dem Mandanten einen Aufenthalt in einer Entziehungsanstalt „überhelfen“ können, obwohl das Ausgangsgericht … Weiterlesen

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Zulässige Doppelverwertung

Wie Revisionen wirklich funktionieren Immer wieder verdeutlichen BGH-Richter in „kleiner Runde“ seit Jahren, wie Revisionsrecht wirklich geht: „Wenn das Urteil passt, dann wird das nichts mit der Revision, wenn es nicht passt, werden wir schon etwas finden“. Diesen Satz habe ich … Weiterlesen

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Richter sind nicht wichtiger als normale Menschen

Rotes Licht für Selbstüberschätzung Die angebliche Beleidigung eines Richters, das war dermaßen skandalös, dass man diesen Vorwurf so hoch aufhängen musste, dass es zur Anklage und Verhandlung vor dem Schöffengericht kam. Ein Wunder, dass nicht gleich beim Landgericht angeklagt wurde. … Weiterlesen

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