Schlagwort-Archive: Landgericht Frankfurt

Favoriten für die goldene Pomade: LG Frankfurt, LG Braunschweig und ÖSA

Wettbewerb der Langsamkeit Hier wird in der Zukunft in unregelmäßigen Abständen ein schon jetzt begehrter Preis vergeben, die Bewerber drängeln sich geradezu nach dieser Auszeichnung: die goldene Pomade. Nominiert werden die Bewerber, die besondere Pomadigkeit bei der Bearbeitung von Angelegenheiten … Weiterlesen

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Unzulässige Durchsuchung

Beweisverwertungsverbot Ein durchaus beachtenswertes Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 23.02.2017, 5/4 KLs-36/16 – 5272 Js 240513/16 hat der Kollege Oliver Wallasch aus Frankfurt erstritten. In dem Urteil wird ausführlich zu unzulässigen Durchsuchungen, erschlichenen Zustimmungen zu Durchsuchungen und daraus folgenden Beweisverwertungsverboten … Weiterlesen

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Der Käse des Jahres

Unzumutbares in Frankfurt Im frankfurter Betonverfahren erlebt man viel, es ist lehrreich und kommunikationsfördernd, sogar mit meiner Rechtsanwaltskammer durfte ich schon kommunizieren, weil man in Frankfurt keine grünen Zwerge mag. Was aber einer Wiederholung wert ist: die Kostenbeamten im Landgericht … Weiterlesen

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Kafka im Landgericht Frankfurt

Auf in den Weihnachtsfrieden im Landgericht Frankfurt? Wohl eher weniger. Nicht nur das Betonverfahren, in dem eine Strafkammer des Landgerichts Frankfurt meint, durch Sitzplatzhopping und Pseudohörpoben den Fairnessgrundsatz ersetzen zu können, beschäftigt die frankfurter Justiz, jetzt kommt auch noch das … Weiterlesen

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Verschleierter Verdacht …

… gegenüber unverdächtigen Verdächtigen Der 6. Verhandlungstag im Frankfurter Betonverfahren bescherte den Beteilgten ein Mysterium, einen Polizeibeamten, der seinen eigenen Kollegen nicht glaubt. Die hatten ihm mitteilen lassen, dass bezüglich der Insassen eines zu kontrollierenden Fahrzeugs der Verdacht bestand, dass … Weiterlesen

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Belehrung oder nicht …

… das ist hier keine Frage Spannende Erkenntnisse über Belehrungen von Zeugen und die feinen Unterschiede. Der Vorsitzende stellt am 5. Verhandlungstag des Frankfurter Betonverfahrens einen Zeugen begrüßend fest: „Sie sind Polizeibeamter und kennen Ihre Zeugenpflichten.“ Auf den Einwand eines … Weiterlesen

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Mäßigungsgebot im Betonverfahren

Flüssigbeton Tag 4 im Frankfurter Betonverfahren. Heute wurde die Mischung aus Zement und Kies mit deutlich mehr Wasser angerührt, es wird alles etwas flüssiger. Nach Abarbeiten sämtlicher Scheinargumente, mit denen versucht werden sollte, die Verteidigung zu behindern (Nichtherausgabe der Audio-Datein … Weiterlesen

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