Schlagwort-Archive: Folter

PKW-Maut und die Begehrlichkeiten

Skrupelloser BKA-Präsident Der Bundesverkehrskasperminister Dobrindt: „Wir haben die härtestmöglichen Datenschutzregeln in unser Gesetz aufgenommen, die wir in Deutschland kennen. Deshalb muss kein Bürger die Sorge haben, dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten. Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht … Weiterlesen

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Folter in Deutschland?

Isolationshaft auf Antrag der Staatsanwaltschaft Potsdam Die Definition von Folter mag in Randbereichen schwierig sein, insbesondere auch die Abgrenzung. Bei Wikipedia ist zu finden: Die Isolationshaft ist wegen ihrer Auswirkungen auf den Häftling sehr umstritten und wird von Kritikern auch als Vernichtungshaft bezeichnet. … … Weiterlesen

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