Schlagwort-Archive: Fachanwalt

Muss das sein?

Erstellt am 30. März 2019 von rawsiebers

Ungleichbehandlung wegen einschleimenden Respektes? Es gibt mittelprächtig verschlafene Städtchen, in denen es offenbar zur Meidung von Brüchen im Karrierefortkommen als Vorsitzender einer Strafkammer gehört, vermeintlichen Respektspersonen von der Staatsanwaltschaft, altgedienten abteilungsleitenden Oberstaatsanwälten, dorthin zu kriechen, wo bei anderen eher der … Weiterlesen →

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BGH hebt Kölner Raserurteil auf

Erstellt am 6. Juli 2017 von rawsiebers

Bewährung wird unwahrscheinlich Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Köln aufgehoben, mit dem zwei angebliche Raser zu Bewährungsstrafen verurteilt worden waren, obwohl durch die Raserei eine junge Frau zu Tode gekommen war. Die Pressemitteilung des BGH lautet: Bundesgerichtshof hebt … Weiterlesen →

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Knöllchen-Horst die Grenzen aufgezeigt

Erstellt am 4. Juni 2017 von rawsiebers

Keine Jagd von Verkehrssündern mit Dashcams „Knöllchen-Horst“, ein Jäger von angeblichen Verkehrssündern, hatte aufgerüstet, mit Dashcams, die er zur Überführung benutzen wollte. Dem Treiben wurde nun ein (vorläufiges?) Ende gesetzt: Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte: Horst-Werner Nilges, alias „Knöllchen-Horst“, darf keine … Weiterlesen →

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Zu spät und damit unbehelflich

Erstellt am 3. Juni 2017 von rawsiebers

Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen →

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Vergesslichkeit

Erstellt am 2. Juni 2017 von rawsiebers

Wenn alle nichts mehr merken Bei „Merken“ liegt merkwürdig nicht weit. Hin und wieder hat der Bundesgerichtshof  (1 StR 26/17 vom 27.04.2017) über Entscheidungen zu beraten, die man als Außenstehender eigentlich nicht begreifen kann. In diesem Fall darüber, dass ein Landgericht … Weiterlesen →

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