Schlagwort-Archive: BtMG

Erledigungszahlen schönen

Alte Masche, immer wieder gern genommen Sicher nicht nur im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Braunschweig nimmt man gern Delikte, die unter Drogeneinfluss begangen werden, zum Anlass, die eigene Statistik und damit die Erledigungszahlen zu schönen. So wird ganz schnell aus einer … Weiterlesen

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Aufklärungsdruck- nicht sexuell

Griff unter die Gürtellinie Wer es als Strafverteidiger noch nicht kennt, wird es irgendwann erfahren. Staatsanwälte aber auch Gerichte machen gerne Druck, wenn es darum geht, mit einer (angeblichen?) Strafmilderung nach § 46b StGB zu locken, gleichzeitig aber darauf hinweisen, … Weiterlesen

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Untaugliche Rache

Untauglicher Staatsanwalt Hardliner wollte er spielen, wichtig und unnachgiebig, der Herr Staatsanwalt. Vor fast 2 Jahren war bei meinem nicht vorbestraften Mandanten richtig schlechtes Zeug Marihuana gefunden worden, so dass bei deutlich mehr als 150 Gramm mal gerade 4,1 Gramm … Weiterlesen

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Zusage späterer Hilfe noch keine Beihilfe

Verurteilung nur, um zu verurteilen So etwas gefällt dem BGH nicht. Wenn ein Landgericht erkennen lässt, dass man einen Angeklagten unbedingt verurteilen wollte und dafür den Bereich strafbaren Verhaltens unzulässig ausweitet, wird – jedenfalls hin und wieder – dazwischen gegangen. … Weiterlesen

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Kein Schnee mehr

Kein Wetterbericht Rechtsanwalt Strafrecht Eigentlich braucht in mitteleuropäischen Breiten zu Ostern kein Schwein Schnee, die meisten Menschen auch nicht. Die paar, die gerne Schnee gehabt hätten, schauen jetzt in die Röhre, also keine Schweine, keine Yetis sondern Menschen. In einem … Weiterlesen

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