Schlagwort-Archive: Brandenburg

Brandenburger Schneckenrennen III

Raketenhaft Bei einem Brandenburger Oberlandesgericht – da gibt es ja nicht so viele – nimmt man es richtig wichtig mit dem besonderen Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen. So zum Bespiel erlässt man einen die Haft betreffenden Beschluss am 08.04.2014 und schickt den … Weiterlesen

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Brandenburger Schneckenrennen I

Das Geld ist knapp Wie jedes Jahr. Ich bin immer wieder überrascht, wie kreativ die Gerichte sind, so ab Anfang/Mitte November Ausreden zu erfinden, warum gestellte Kostenanträge noch nicht beschieden werden können. Ein Brandenburger Landgericht – nein, nicht im Potenz-Verfahren … Weiterlesen

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Folter in Deutschland?

Isolationshaft auf Antrag der Staatsanwaltschaft Potsdam Die Definition von Folter mag in Randbereichen schwierig sein, insbesondere auch die Abgrenzung. Bei Wikipedia ist zu finden: Die Isolationshaft ist wegen ihrer Auswirkungen auf den Häftling sehr umstritten und wird von Kritikern auch als Vernichtungshaft bezeichnet. … … Weiterlesen

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Kollusion?

Wenn die STA mit dem OLG … Es gibt schon verwunderliche Bande, die unsichtbar geknüpft werden. Ende Januar lege ich gegen einen Haftbefehl Beschwerde ein, weil die Staatsanwaltschaft schon anlässlich der Verhaftung im November mit der Begründung des Haftbefehlsantrages wortgleich die … Weiterlesen

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