Schlagwort-Archive: Bitterfeld

Erschlichene Durchsuchung

Erstellt am 8. August 2016 von rawsiebers

Belogener Staatsanwalt Die Polizeibeamtin, nennen wir sie Frau Wichtig (immerhin Dipl.-Verw. (FH) auf der dienstlichen Visitenkarte, die Frau Oberkommissarin), durchsucht beim beschuldigten Heranwachsenden. Auf dem Durchsuchungsbeschluss als zu suchender Gegenstand u.a. aufgeführt: Smartphone! Während der Durchsuchung bittet der Heranwachsende Frau … Weiterlesen →

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Wenn aus Viel Null wird

Erstellt am 2. August 2016 von rawsiebers

Steuerstrafverfahren, die dem Verteidiger Spaß machen Der Strafbefehlsantrag in einem Steuerstrafverfahren ging von nicht abgegebenen Umsatzsteuerjahreserklärungen aus und von erheblichen Steuerschäden wegen letztlich nicht gezahlter Umsatzsteuern. Beantragt war eine zu verhängenden Gesamtfreiheisstrafe von unter einem Jahr auf Bewährung. Das Gericht … Weiterlesen →

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Ressourceneinsparung

Erstellt am 1. August 2016 von rawsiebers

Ressourcenverschwendung So verschieden wird mit den Ressourcen umgegangen. Zunächst in dem Amtsgericht A in einer Ordnungswidrigkeitensache: das Gericht verhandelt mit Protokollführerin. Eine Woche später in dem Amtsgericht B in einer Steuerstrafsache: Das Gericht verhandelt ohne Protokollführer, der Strafrichter führt das … Weiterlesen →

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Redeschwall

Erstellt am 10. November 2015 von rawsiebers

Heiße Luft Der Kollege, der neben mir einen anderen Angeklagten vertritt, war schon während der Beweisaufnahme unangenehm aufgefallen. Er stellte nicht nur Fragen an Zeugen, die seinen Mandanten gar nicht sondern nur meinen Mandanten betrafen, sondern auch Fragen an Zeugen, … Weiterlesen →

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Das Mufflon hat wieder zugeschlagen

Erstellt am 22. Oktober 2015 von rawsiebers

Muffeln statt überzeugen Es gibt Jugendrichter, die ersetzen Souveränität und Fachwissen durch Muffeln, Wettbewerbssiege im Leisesprechen und unzulässiges StPO-und JGG-Verbiegen. Der, den sie aus Gründen seit Jahren „das Mufflon“ nennen, hat mal wieder zugeschlagen. Das Gericht hatte vergessen, den Angeklagten … Weiterlesen →

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