Schlagwort-Archive: BGH

Über das Ziel hinausgeschossen

Landgericht Mosbach schlägt zu Ja, man versteht natürlich die Richter, die aufgrund des Drucks von Straße, BILD, RTL und Konsorten den Blick für angemessenes Bestrafen verlieren, weil man natürlich nicht an den Pranger will, wenn bei bestimmten Taten das „Volk“ … Weiterlesen

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Schuldfähigkeit – ja oder nein?

Erheblichkeit der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist der Regelfall Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Gerichte Gutachten zur Schuldfähigkeit nur einholen, weil sie es „müssen“, dass sie das Ergebnis des Gutachtens eigentlich gar nicht interessiert, das Ergebnis der Frage der Anwendung … Weiterlesen

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Polizeiflucht – wenn der Dieb sich aus dem Staube macht

Gedämpfte Hoffnung auf das OLG Der Kollege Detlef Burhoff war schneller und hat bereits berichtet über einen Beschluss des Bundesgerichtshofes zu meiner Revision, der nochmals sehr deutlich macht, dass eine Polizeiflucht nicht künstlich auseinandergerissen werden soll. Leider hat sich der … Weiterlesen

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Keine Konsequenzen für eindeutige Fehlurteile

Landgericht Hof holt mal wieder die Peitsche raus Bestimmte Gerichte haben einen gewissen Ruf, komischerweise kommt das in bestimmten Bundesländern öfter vor als in anderen. Beim Landgericht Hof hat man „mal wieder“ gnadenlos zugeschlagen, so heftig, dass der Bundesgerichts (Beschluss … Weiterlesen

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Der Hang zum Hang ( § 64 StGB)

Sparfüchse eingebremst ( § 64 StGB ) Immer öfter ist zu beobachten, dass Sachverständige und Gerichte versuchen, bei der Frage der Anwendung von § 64 StGB – Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – die Anwendung dieser Vorschrift abzulehnen mit der Begründung, … Weiterlesen

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