Schlagwort-Archive: BGH

Billigheimer

Kein Vorschuss, keine Leistung Es gibt ja so Strategen, die meinen, Anwälte, die Vorschüsse fordern, seien nur geldgeil und würden nichts leisten. Da kommen dann so sinnbefreite Sprüche wie: „Vorschuss jibbet nich. Erst wird mal gearbeitet!“ Dass solche Spinner dann … Weiterlesen

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Das böse Teilschweigen

Einlassung zerbröselt Manche Angeklagte finden feine Geschichten, von denen sie meinen, man könne sie nicht widerlegen, wenn man sich so unpräzise wie möglich einlässt. Aber Achtung!: Das Unpräzise kann ganz schnell zum „Teilschweigen“ werden und damit gehörig nach hinten losgehen. … Weiterlesen

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Zu spät und damit unbehelflich

Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen

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Vergesslichkeit

Wenn alle nichts mehr merken Bei „Merken“ liegt merkwürdig nicht weit. Hin und wieder hat der Bundesgerichtshof  (1 StR 26/17 vom 27.04.2017) über Entscheidungen zu beraten, die man als Außenstehender eigentlich nicht begreifen kann. In diesem Fall darüber, dass ein Landgericht … Weiterlesen

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Vorne muss etwas rauskommen

Emotionale Vergesslichkeit von Strafrichtern Immer wenn der Bundesgerichtshof Urteile von Landgerichten aufhebt unter Hinweis auf die eigene „ständige Rechtsprechung“, muss man im Nachhinein den Eindruck haben, dass den Richtern der Landgerichte, die das aufgehobene Urteil verzapft haben, einfach die Pferde … Weiterlesen

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