Schlagwort-Archive: BGH

Das böse Teilschweigen

Einlassung zerbröselt Manche Angeklagte finden feine Geschichten, von denen sie meinen, man könne sie nicht widerlegen, wenn man sich so unpräzise wie möglich einlässt. Aber Achtung!: Das Unpräzise kann ganz schnell zum „Teilschweigen“ werden und damit gehörig nach hinten losgehen. … Weiterlesen

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Zu spät und damit unbehelflich

Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen

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Vergesslichkeit

Wenn alle nichts mehr merken Bei „Merken“ liegt merkwürdig nicht weit. Hin und wieder hat der Bundesgerichtshof  (1 StR 26/17 vom 27.04.2017) über Entscheidungen zu beraten, die man als Außenstehender eigentlich nicht begreifen kann. In diesem Fall darüber, dass ein Landgericht … Weiterlesen

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Vorne muss etwas rauskommen

Emotionale Vergesslichkeit von Strafrichtern Immer wenn der Bundesgerichtshof Urteile von Landgerichten aufhebt unter Hinweis auf die eigene „ständige Rechtsprechung“, muss man im Nachhinein den Eindruck haben, dass den Richtern der Landgerichte, die das aufgehobene Urteil verzapft haben, einfach die Pferde … Weiterlesen

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Über das Ziel hinausgeschossen

Landgericht Mosbach schlägt zu Ja, man versteht natürlich die Richter, die aufgrund des Drucks von Straße, BILD, RTL und Konsorten den Blick für angemessenes Bestrafen verlieren, weil man natürlich nicht an den Pranger will, wenn bei bestimmten Taten das „Volk“ … Weiterlesen

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Schuldfähigkeit – ja oder nein?

Erheblichkeit der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist der Regelfall Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Gerichte Gutachten zur Schuldfähigkeit nur einholen, weil sie es „müssen“, dass sie das Ergebnis des Gutachtens eigentlich gar nicht interessiert, das Ergebnis der Frage der Anwendung … Weiterlesen

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Polizeiflucht – wenn der Dieb sich aus dem Staube macht

Gedämpfte Hoffnung auf das OLG Der Kollege Detlef Burhoff war schneller und hat bereits berichtet über einen Beschluss des Bundesgerichtshofes zu meiner Revision, der nochmals sehr deutlich macht, dass eine Polizeiflucht nicht künstlich auseinandergerissen werden soll. Leider hat sich der … Weiterlesen

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