Oliver Pocher – Sprachrohr des Pöbels

Oliver Pocher, viele finden ihn witzig, einige so „Na ja“, der Rest einfach nur nervend, egozentrisch und neunmalklug.

Was an ihm ausgesprochen widerlich ist, zeigt sich darin, dass er sich zum Sprachrohr des Pöbels macht, indem er – sich seiner Medienpräsenz bewusst – andere Menschen vorverurteilt, dabei jeglichen Respekt vor unser Rechtssystem tragenden Grundsätzen mit Füßen tritt und der Unschuldsvermutung seinen pickeligen nackten Arsch zeigt.

Herr Pocher, wenn Sie es wirklich nötig haben, um sich zu profilieren, Ihre eigene Kasse zu füllen oder Ihren unregulierten Aggressionshaushalt in den Griff zu bekommen, sich vom gern kritischen Komiker zum radikalen Hetzer unter Missachtung  unser Gesellschaftssystem tragender Prinzipien zu wandeln, sollten Sie einen Aufnahmeantrag bei der AFD stellen, das passt zu Ihrem Verhalten.

Oder wie darf man die Vorverurteilung von Herrn Metzelder, der mir weder bekannt noch sonst verbunden ist, verstehen?

Dämliche und wichtigtuerische Sprüche wie:

Und du wolltest mir eine Unterlassung von deinem Anwalt reindrücken, Christoph Metzelder!? Vergiss es. Du bleibst widerlich, so lange du dich nicht distanzieren kannst. Ich werde mir von deinem Anwalt bestimmt nicht den Mund verbieten lassen. Habe definitiv die bessere Anwältin und die bessere Ausgangslage.“

zeigen, welch Geistes Kind Sie sind: Die Unschuldsvermutung missachtende verächtliche Hetze verbunden mit dem Kindergartenniveau, mein großer Bruder ist stärker als Deiner. Leider nicht nur lächerlich sondern ausdrücklich widerlich!

 

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Ist es schon Beugung oder nur ein wenig Verbiegung?

Es gibt Gerichte, an denen können sich vermeintliche Alpha-Männchen alles erlauben, die Kollegen aus dem Krähennest werden es schon halten. Ein Beispiel aus einem nicht im Süden gelegenem Bundesland sinngemäß:

Die Äußerung des abgelehnten Richters: „Das glaubt Ihnen kein Schwein“, kann im Rahmen einer Gerichtsverhandlung aufgrund der umgangsprachlichen Formulierung unüblich gewesen sein, wird aber nicht beanstandet.

Mit der Äußerung ist keine abschließende Bewertung der Zeugenaussage erfolgt, die darauf schließen lassen könnte, der abgelehnte Richter habe sich in Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussage des Zeugen bereits endgültig und zu Lasten des Angeklagten festgelegt.

Es glaubt doch wirklich kein Schwein, wozu Krähen sich so herablassen, oder?

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OLG Koblenz zur Bedeutungslosigkeit

Eine feine Teamarbeit zwischen der Kollegin Kerstin Rueber und mir. Kerstin hat in der ersten und Berufungsinstanz verteidigt und feine Anträge gestellt, ich habe aufgrund dieser Anträge mit der Revision beim Oberlandesgericht Koblenz mit Verfahrensrügen eine Aufhebung und Zurückverweisung des Urteils des Landgerichts Koblenz erreichen können.

Ansehen?

Hintergrund war die falsche Behandlung der Zurückweisung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit, denn einerseits hat die Kammer verkannt, dass die Zurückweisung wegen Bedeutungslosigkeit mit einer zwingenden Wahrunterstellung verbunden ist, darüber hinaus hat sie die Zurückweisung nicht ausreichend begründet.

Zu dem Thema (Bedeutungslosigkeit als kleine Wahrunterstellung) werde ich zeitnah in einem bald erscheinenden Standardwerk, dass bei jedem Strafverteidiger zwingend in die Bibliothek gehören wird, einen kleinen Aufsatz präsentieren.

Schon mal in die Startlöcher für das Standardwerk!

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Pflichtverteidiger wird man nicht so einfach los

Wenn Richtern bestimmte Verteidiger nicht in den Kram passen

Es gibt Richter, die aus welchen Gründen auch immer – sei es narzisstische Selbstüberschätzung, dümmliche Arroganz oder ??? – bestimmte Verteidiger nicht ertragen und deshalb loswerden wollen. Das kann bei Pflichtverteidigern jedoch schwierig werden.

Eine grundlegende Entscheidung dazu gibt es vom OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. 11. 20104 Ws 615/10, NStZ 2011, 653, in dem es u.a. heißt:

Die Bestellung eines Pflichtverteidigers im Rahmen des § 140 II StPO gilt grundsätzlich für das gesamte Verfahren bis zur Rechtskraft, also auch für das Berufungs- und Revisionsverfahren. Ist die Frage der Notwendigkeit der Verteidigung in irgendeinem Verfahrensstadium positiv beantwortet worden, muss es – abgesehen von den gesetzlich geregelten Ausnahmen nach den §§ 140 III 1, 143 StPO – insbesondere dann bei der Bestellung bleiben, wenn das Gericht lediglich seine rechtliche Auffassung über das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Pflichtverteidigerbeiordnung ändert (vgl. BGHSt 7, 69, 71; RGSt 70, 317, 320). Denn der Eintritt einer Änderung ist nach objektiven Kriterien zu bestimmen. Insofern ist es unbeachtlich, wenn das Gericht im Laufe des Verfahrens nur seine subjektive Auffassung hinsichtlich der Notwendigkeit der Pflichtverteidigung durch eine andere Beurteilung ersetzen will oder ein während des Verfahrens neu zuständig werdendes Gericht die Auffassung des Vorderrichters nicht zu teilen vermag (vgl. OLG Düsseldorf StV 1995, 117, 118).

In der in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofes BGHSt 7, 69, 71 heißt es treffend:

Eine nach § 140 Abs. 2 StPO vorgenommene Verteidigerbestellung darf nicht nachträglich nur deshalb wieder rückgängig gemacht werden, weil ohne Veränderung der Umstände eine Absichtsänderung beim Vorsitzende darüber vorliegt, ob der Fall rechtlich oder tatsächlich so schwierig liegt, daß eine Verteidigung notwendig ist. Der Vorsitzende erkennt durch die Verteidigerbestellung nach § 140 Abs. 2 StPO an, daß dessen Voraussetzungen vorliegen. Die Verteidigerbestellung begründet für den Angeklagten ein Recht auf Verteidigung. Ohne seine Zustimmung kann ihm dieses Recht regelmäßig nicht nachträglich entzogen werden, sofern sich die Umstände nicht verändert haben.

Insoweit sollten sich Angeklagte nicht von Strafrichtern überrollen lassen, die ihnen den „störenden“ Pflichtverteidiger wegnehmen wollen, um ungestört Rechte des Angeklagten verbiegen zu können.

Nicht in allem, auf dem Lex geschrieben steht, ist auch Lex enthalten.

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Das Kantholz – und ein Journalist, der zugehört hat (Julius Lukas)

Dank an die Mitteldeutsche Zeitung und Julius Lukas

Respekt und Dank an Julius Lukas, Journalist der Mitteldeutschen Zeitung, der sich mit mir in der Kaffeerösterei Roy gegenüber dem Landgericht Halle getroffen hat und tatsächlich zugehört hat, was ich ihm so erzählt habe. Das kann man wahrlich nicht immer von allen Journalisten sagen.

Jedenfalls ist der Artikel in der MZ vom 04.08.2020 inhaltlich etwas, was ich wirklich unterschreiben kann.

Auch der Fotografin lieben Dank!

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