Archiv der Kategorie: Allgemein

Neue Gerichtssprache auf BILD – RTLII – Niveau

Veröffentlicht am 21. Oktober 2020 von

Ein vorsitzender Richter einer Strafkammer hat gemeint, einem Zeugen in einem Strafverfahren mitzuteilen: „Das, was Sie hier sagen, glaubt Ihnen doch kein Schwein!“ In seiner dienstlichen Stellungnahme zu dem darauf gestellten Befangenheitsantrag des Angeklagten hat der abgelehnte Vorsitzende dann sinngemäß … Weiterlesen →

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Belehrungskünstler – § 55 StPO, das unbekannte Wesen

Veröffentlicht am 8. Oktober 2020 von

Wie belehrt der durchschnittliche deutsche Strafrichter – auch die Vorsitzenden von Strafkammern oder Strafsenaten – einen Zeugen nach § 55 StPO? Sie müssen sich nicht selbst belasten, haben Sie das verstanden? Gefühlt 85% dieser R1-aufwärts besoldeten Prädikatsjuristen belehren so, und … Weiterlesen →

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Minder schwerer Fall im Betäubungsmittelrecht – mal so, mal so

Veröffentlicht am 8. Oktober 2020 von

Der Boxer und das Kantholz – das fetzt! Manche (viele?) Richter, insbesondere an Amtsgerichten, haben möglicherweise seit ihrem zweiten Staatsexamen nicht mehr in einen aktuellen Kommentar geschaut, geschweige denn, die sich fortentwickelnde Rechtsprechung verfolgt, selbst wenn sie stramm auf ihre … Weiterlesen →

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Völlig überlastete Staatsanwältin hat mehr als eine Akte

Veröffentlicht am 5. Oktober 2020 von

Gemeinsam mit dem Kollegen Tobias Reulecke und weiteren Kollegen hatte ich heute das Vergnügen, in einer Sache zu verteidigen, die sich vor zwei Jahren auf einem Oktoberfest abgespielt haben soll. Angeblich soll es zu Körperverletzungshandlungen zwischen verschiedenen Personen gekommen sein. … Weiterlesen →

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Erneut: Kinderpornografie und Beiordnung eines Pflichtverteidigers

Veröffentlicht am 3. Oktober 2020 von

Bereits hier habe ich über die Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei dem Vorwurf von Kinderpornografie berichtet. Das Landgericht Halle hatte in seinem Beschluss vom 29.06.2020 (10a Qs 59/20) auf meine Beschwerde hin entschieden, dass aufgrund der Besonderheit eines Falles des Vorwurfes … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Kinderpornografie, § 184b StGB | Verschlagwortet mit , , , , ,