Archiv des Autors: rawsiebers

Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020)

Kein Durchsuchungsbeschluss bei pauschalem anonymen Hinweis

Der Kollege Dr. Erkan Altun hat in einem gemeinsam mit mir geführten Strafverfahren einen interessanten Beschluss des Landgerichts Hildesheim (26 Qs 61/20 vom 27.10.2020) erstritten, in dem sich das Landgericht mit einem sehr allgemein gehaltenen anonymen Hinweis auseinandersetzt. Letztlich hat … Weiterlesen

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Weitere Entscheidung zu Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei Kinderpornographie (KiPO)

Es geht weiter, die Gerichte verstehen, dass wegen der Besonderheiten der Verfahren wegen Kinderpornografie auch schon vor der bevorstehenden Gesetzesänderung grundsätzlich ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliegt. Der Kollege Martin Voß hat mir eine Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig (53 Gs … Weiterlesen

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Neue Gerichtssprache auf BILD – RTLII – Niveau

Ein vorsitzender Richter einer Strafkammer hat gemeint, einem Zeugen in einem Strafverfahren mitzuteilen: „Das, was Sie hier sagen, glaubt Ihnen doch kein Schwein!“ In seiner dienstlichen Stellungnahme zu dem darauf gestellten Befangenheitsantrag des Angeklagten hat der abgelehnte Vorsitzende dann sinngemäß … Weiterlesen

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Belehrungskünstler – § 55 StPO, das unbekannte Wesen

Wie belehrt der durchschnittliche deutsche Strafrichter – auch die Vorsitzenden von Strafkammern oder Strafsenaten – einen Zeugen nach § 55 StPO? Sie müssen sich nicht selbst belasten, haben Sie das verstanden? Gefühlt 85% dieser R1-aufwärts besoldeten Prädikatsjuristen belehren so, und … Weiterlesen

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Minder schwerer Fall im Betäubungsmittelrecht – mal so, mal so

Der Boxer und das Kantholz – das fetzt! Manche (viele?) Richter, insbesondere an Amtsgerichten, haben möglicherweise seit ihrem zweiten Staatsexamen nicht mehr in einen aktuellen Kommentar geschaut, geschweige denn, die sich fortentwickelnde Rechtsprechung verfolgt, selbst wenn sie stramm auf ihre … Weiterlesen

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