Nichts rappelt im Karton – Krähe, Auge, nichts …

„Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“. Ein Spruch, den jeder kennt!

Ich habe keine Ahnung, ob Krähen sich Augen aushacken oder nicht, passen könnte der Spruch aber, so jedenfalls das subjektive Gefühl meines ansehnlichen Bauches, auf die Justiz in Erfurt.

Nicht nur ich, auch die geschätzten und beachteten Kollegen Burhoff, Hoenig und andere haben über die skandalöse Vorgehensweise der Justiz gegen die Kollegin Anika Klein aus Weimar/Erfurt berichtet, die dann zu dem von mir erstrittenen wegweisenden Beschluss des Oberlandesgerichts Jena geführt hat, der die jahrzehntelange Rechtsprechung und herrschende Meinung wiederholt und verdeutlicht, dass der Verteidiger die vollständige Ermittlungsakte zur Verfügung stellen darf, auch wenn sich daraus eine anstehende Durchsuchung oder Inhaftierung ergibt; es sei denn, der Rechtsanwalt hat sich diese Informationen auf unlauterem Weg beschafft.

Glücklicherweise ist der Beschluss in Windeseile in fast allen strafrechtlich angehauchten Zeitschriften veröffentlicht worden und wird sicher auch in neuen Auflagen der einschlägigen Kommentare auftauchen.

Nun drängt sich auf, dass bei den Verantwortlichen in der Justiz in Erfurt der Verdacht zu prüfen ist, ob der Tatbestand der Verfolgung Unschuldiger erfüllt sein könnte, wofür einige Details sprechen. Es entsteht leider der Eindruck, dass dieses Verfahren nach dem Krähenprinzip ausgesessen wird; leider oft das Ergebnis, wenn Staatsanwaltschaften in den eigenen Reihen und im eigenen Umfeld zu ermitteln haben.

Aber warum soll man einen schlechten Eindruck, den man hinterlassen hat, nicht noch verschlechtern.

Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020)
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