Brauchen wir mehr Richter?

Man weiß es nicht so genau

Ich kann und will nicht beurteilen, ob wir mehr Richter brauchen. Der Deutsche Richterbund meint:

Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, fordert angesichts der jetzt bekannt gewordenen Polizeilichen Kriminalstatistik mehr Personal.

Ob das nun ausgerechnet mit der Kriminalstatistik zu begründen ist, wonach die Kriminalität deutlich zurückgegangen ist, kann und will ich auch nicht beurteilen.

Was ich aber beurteilen kann ist, dass ein Großteil der Strafgerichte noch ausschließlich mit Papierakten arbeiten, die auf mehr oder weniger selbstgebastelten Servierwagen von Wachtmeistern durch Gerichtsgänge geschoben werden; dass sturköpfige prinzipienreitende Staatsanwälte geringste Bagatelldelikte zur Anklage bringen und nicht bereit sind, Verfahren einzustellen oder Strafbefehle zu beantragen, dass viele Richter bei Terminierungen oft unflexibel sind und dass pragmatische Lösungen nicht selten aus pseudoformalen Gründen oder persönlicher Unflexibilität trotz prozessualer Zulässigkeit abgelehnt werden.

Ich denke, wenn man sich in der Justiz und insbesondere bei der Richterschaft zunächst mal an die eigene Nase fassen und die eigenen Arbeitsabläufe einmal überdenken und modernisieren würde, wäre der Bedarf nach neuem Personal deutlich geringer als jetzt behauptet.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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