Ist Pinkeln betrieblich?

Oder etwa nicht?

Ein Ausflug ins Sozialrecht, man muss auch mal über den Tellerrand schauen! Ich merke bei diesen Ausflügen dann auch hin und wieder, dass die entscheidenden Fragen des Lebens außerhalb des Strafrechts beantwortet werden.

So hier das Landessozialgericht Celle , L 13/3 U 186/13 vom 25.10.2016. Zu entscheiden war die bahnbrechende Frage, wie weit man von einer Pinkelrinne schon weg sein muss, damit das private Pinkeln zu einem betrieblichen Rückweg vom Pinkeln wird.

Bei diesem nach der Beweisaufnahme zu Grunde zu legenden Unfallhergang kann der Senat offen lassen, ob für das Wiederaufleben des Versicherungsschutzes das Passieren einer fiktiven Badezimmertür erforderlich ist. Denn jedenfalls hat der Kläger allein durch das Zurücktreten von der Urinalrinne mit 2 oder 3 Schritten keine räumliche Distanz geschaffen, die darauf schließen lässt, dass sich er sich bereits auf einem versicherten Rückweg befunden hat, als er stürzte. Das Zurücktreten von der Urinalrinne steht noch im inneren Zusammenhang mit der Verrichtung der Notdurft.

Wie der Unfallversicherungsschutz gewesen wäre, wenn sich das Unfallopfer in den Wald gepinkelt hätte oder sich in die Hose gemacht hätte in größerer Entfernung zur Pinkelrinne, hatte das Landessozialgericht nicht zu entscheiden.

Schade!

Gerade noch die Kurve bekommen

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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