Mut zur Sprungrevision

Das Handwerk legen

Von Amtsgerichten und Berufungskammern gern genommen; die kurze Freiheitsstrafe (unter sechs Monaten) ohne Bewährung. Quasi die Peitsche des kleinen Richters.

Ganz oft der Rechtsbeugung nahe, viel zu selten mit der Revision oder der Sprungrevision gerügt.

Richter am Amtsgericht Backnang Thomas Hillenbrand schreibt dazu in der StRR 2015, 168 ff in einem verpflichtend lesenswerten Aufsatz völlig zu Recht:

Kurze Freiheitsstrafen sind gemäß § 47 Abs. 1 StGB nur in Ausnahmefällen zu verhängen, der Geldstrafe gebührt im unteren Kriminalitätsbereich der Vorrang. Dennoch waren ausweislich der Strafverfolgungsstatistik im Jahr 2012 ca. 30 % der verhängten Freiheitsstrafen solche von unter sechs Monaten. Allein diese Zahl belegt, dass dem Ausnahmecharakter der kurzen Freiheitsstrafe oft nicht in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird, und dementsprechend häufig haben Rechtsmittel, die auf einem Verstoß gegen § 47 Abs. 1 StGB gestützt werden, Erfolg. Der Beitrag legt die bei der Verhängung kurzer Freiheitsstrafen zu beachtenden Anforderungen dar.

Jedem Verteidiger sei empfohlen, diesen Beitrag zu lesen. Er stellt in strukturierter Deutlichkeit die Voraussetzungen des § 47 StGB dar und ist für erfolgreiche Revisionen oder Sprungrevisionen eine empfehlenswerte Grundlage.

Nur Mut!

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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2 Antworten zu Mut zur Sprungrevision

  1. CTS schreibt:

    Und da ist es schon wieder,dieses eigentlich ,hätte,sollte,müsste……ich frag mich immer wenn ich sowas lese,warum wenn alles eigentlich so müsste,so aber nicht gemacht wird,warum gibt es keine Konsequenzen,warum hat so ein Urteil Bestand,wenn der Richter eigentlich wissen müsste,was er sollte ,hätte,eigentlich tun müssen…..ich muss auch bei einer Roten Ampel stehen bleiben,und wenn ich eigentlich ,hätte ,sollte ,müsste ,einfach drüberfahre …dann wird es Konsequenzen in Form eines Fahrverbots geben…..????!!!!!!
    Wenn Richter sich an eigentlich usw,,nicht halten ,dann können wir in Zukunft ja auch sämtliche Regeln der Strafzumessung über den Haufen werfen…..dann braucht die nämlich keiner mehr !!!

  2. Pingback: Wochenspiegel für die 20./21.KW., das war das Bezahlmodell bei Jurablogs, NSU und ein Pyramidenspielnd – Burhoff online Blog

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