Aston Reus und Martins Führerschein – oder so

Fahrerlaubnissperre, das unbekannte Wesen

Die ganze Welt regt sich darüber aus, dass Marco Reus, dieser unreife Fußballbengel mit seinem schönen Auto, keine „Fahrerlaubnissperre“ erhalten hat.

Weil ja jeder andere Bürger natürlich in solch einem Fall ganz bestimmt und niemals ohne Sperre weggekommen wäre.

Ich sage: Quatsch! Nicht nur, weil ich es aus selbst geführten Verteidigungen besser weiß, sondern auch, weil es der Rechtsprechung unseres allseits geliebten BGH entspricht:

Fahren ohne Fahrerlaubnis, zumal, wenn es wie hier häufig und nach gerichtlicher Entziehung der Fahrerlaubnis begangen wurde, deutet auf fehlende charakterliche Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen hin (vgl. BayObLG bei Bär DAR 1990, 361, 365; OLG Koblenz VRS 69, 298, 300f.; MünchKomm-StGB-Athing; Tröndle/Fischer; Hentschel – alle aaO mwN). Freilich kann im Einzelfall auch eine andere Beurteilung in Betracht kommen. Der – im Einzelnen umstrittenen – Frage, unter welchen konkreten Voraussetzungen dies der Fall sein kann (vgl. Hentschel aaO, Rn 602, 740 mwN) braucht der Senat aber hier nicht näher nachzugehen. Die Beurteilung der in Rede stehenden charakterlichen Eignung obliegt dem Tatrichter (BGHSt aaO, 104), der dabei auch die Erkenntnisse zur Persönlichkeit des Täters zu berücksichtigen hat (aaO, 103).

Also: Im Einzelfall obliegt es dem Tatrichter, zu entscheiden, ob es Gründe gibt, davon auszugehen, dass selbst bei bisher fehlender charakterlicher Eignung davon auszugehen ist, dass Ähnliches nicht mehr geschieht.

Und diese Argumentation kann zum Beispiel darin liegen, dass ein Richter daraus, dass jemand in der Öffentlichkeit steht und damit bei Aufdeckung der bisherigen Taten quasi zukünftig unter allgegenwärtiger Dauerbeobachtung steht, schließt, dass Wiederholungen hochunwahrscheinlich sind.

Kommt er zu diesem Ergebnis, darf er keine Fahrerlaubnissperre mehr anordnen, denn ansonsten würde ein Ermessensmissbrauch vorliegen und die Maßnahme wäre unverhältnismäßig.

Auch wenn viele das anders sehen: In diesem besonderen Fall musste das Gericht von der Verhängung einer Sperre absehen, zumal dieser Jüngling wegen seiner spätpubertären Hautverunreinigungen immer sofort auffallen würde, wenn er seinen Arm aus seinem schönen Auto hängen würde.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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3 Antworten zu Aston Reus und Martins Führerschein – oder so

  1. T.H., RiAG schreibt:

    Bleiben Sie bei Ihrer Einschätzung auch dann, wenn Sie sich ganz fest vorstellen, Herr Reus fahre ein anderes Auto? 😉

    • rawsiebers schreibt:

      Na ja, der Kollege Papst Buhrhoff meint ja auch aus mir völlig unverständlichen Gründen, ich sei vielleicht befangen? Meine dienstliche Stellungnahme: Ich bin nicht befangen, denn mein Martin ist schöner! 😉

    • rawsiebers schreibt:

      Außerdem weiß ich ja, dass der junge Mann jetzt nicht mehr fährt, bis er seine neue Fahrerlaubnis gekauft hat.

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