Die sind geil

Schneckenrasen

Gut, dass ich, anders als Kollegen, keine Hüte trage. Sonst wäre mir einer hochgegangen.

Weil durch gerichtliche Entscheidung vom 08.05.2014 beschlossen wurde, dass mir der Staat Kosten zu erstatten hat, die Kohle aber nicht kam, habe ich am 30.07.2014 Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben.

Die war insoweit erfolgreich, dass der Kostenbeamte aufgewacht ist und das Geld – immerhin über 2.000,00 € – hier am 15.08.2014 eingegangen ist. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen lahmende Gäule Kostensachbearbeiter lohnen sich eigentlich immer.

Witzig die Einstellung des Präsidenten des Amtsgerichts dazu, der meint, es sei völlig in Ordnung, dass eine Auszahlung aufgrund eines Beschlusses vom 08.05.2014 am 13.08.2014 erfolgt.

Ich möchte nicht wissen, wie groß das Geschrei des Herrn Präsidenten wäre, wenn der seine Kohle auch nur drei Tage zu spät auf sein Konto bekommt; der dämliche Rechtsanwalt kann aber locker mehr als drei Monate warten!

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Wie soll ich denn den Sprit bezahlen???

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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11 Antworten zu Die sind geil

  1. ZV-Ratgeber schreibt:

    Das ist wie mit dem Finanzamt. Es muss immer sofort bezahlt werden. Sobald man aber selbst eine Forderung gegenüber dem Amt hat, vergehen Wochen und Monate. Das liegt jetzt nicht daran, dass die Überweisungen zu lange dauern, denn dabei ist das Amt echt schnell. Die Sachbearbeiter benötigen dann einfach länger bis der Vorgang bearbeitet ist. Nachforderungen werden gestellt und noch einmal von vorne um Aufklärung der eigenen Position gebeten.
    Aber naja, wir zahlen ja gerne dafür, dass man uns verarscht 😉

  2. Johannes schreibt:

    Rechtsanwälte, die demonstrativ ihren protzigen Sportwagen zur Schau stellen, werden wohl damit leben müssen, dass man ihnen wenig Mitleid entgegenbringt.

  3. jk schreibt:

    Dass die öffentliche Hand sich, wenn sie Schuldner ist, gerne mal Zeit nimmt, ist ja mittlerweile selbst dem Unionsgesetzgeber nicht entgangen. Entsprechend sieht ja auch Art. 4 der Zahlungsverzugsrichtlinie vor, dass innerhalb von 30 Tagen gezahlt wird. Ich meine, dass die die auch auf den Erstattungsanspruch anwendbar ist.

  4. T.H., RiAG schreibt:

    Das ist doch eine win-win-win-win-Situation. Der Kostenbeamte hat eine Akte mehr vom Tisch, kann aber zugleich dem Revisor gegenüber erklären, dass er durch hartnäckiges Zuwarten mit der fälligen Überweisung bis zuletzt versucht hat, den klammen Haushalt zu schonen und sich so für die Kostenbeamtentapferkeitsmedaille bewerben, der RA wiederum gerät doch nicht in wirtschaftliche Not, sondern kann sich so viel Benzin kaufen, dass es auch bei zügiger Fahrweise noch für einen vollen Tank reicht, was Fahrspaß nahelegt und zudem den nächsten Tatrichter freut, weil der Verteidiger pünktlich erscheinen kann, und der Herr Behördenleiter hat Munition für die demnächst anstehenden Besprechungen zum GVP 2015, da er dort dringend auf Entlastung von dem letzten Rest richterlicher Tätigkeit hinwirken kann, da die Verwaltungstätigkeit, zu der auch die Verbescheidung von Dienstaufsichtsbeschwerde gehört, in kaum noch zumutbarer Weise Zeit in Anspruch nimmt.

    Es können also alle zufrieden sein. Welch freudiges Ergebnis. 🙂

  5. RA de Berger schreibt:

    Herr Siebers, warum immer noch so ungelassen? Ich räume ja ein, daß wir als junge Anwaltskanzlei einst jeden Cent gebrauchen konnten und es schon schmerzte, wenn gerade die Kohle aus PKH, BerH, Pflichtverteidigung oder Kostenerstattung nicht zeitnah ausgezahlt wurde. Aber nach ein paar Jahren sollte man doch genügend finanzielle Polster haben, um das locker abzufedern.

    Die Kohle kommt zwar immer zu spät, aber doch regelmäßig. Insofern ist es für eine etablierte Anwaltskanzlei doch gleichgültig, ob im September die im August festgesetzte Knete kommt oder die im April verdiente. Dann wird eben im Oktober die Vergütung aus dem Mai bezahlt. Na und? Unter dem Strich dasselbe. Und wenn ich irgendwann einmal meine Bude zumache, kann ich mich darauf freuen, daß noch jahrelang Geld aus früheren Mandaten nachtröpfelt.

    Ich rege mich über späte Zahlungen der Staatskasse schon lange nicht mehr auf. Ab und an wird an einen Antrag erinnert, wenn die Festsetzung außergewöhnlich lange dauert. Außerdem lebt man im Strafrecht noch in paradiesischen Verhältnissen. Vor den Sozialgerichten erhält man auf bescheidene Nachfragen die Auskunft: „Derzeit (2014) werden gerade die Kostenfestsetzungsanträge aus 2011 bearbeitet.“ Na dann… WV: 3 Jahre.

    • rawsiebers schreibt:

      Ungehalten? Aufgeregt? Nö, wollte mal wieder was schreiben, und das Ding lag gerade so rum. Lange keinen mehr beschimpft, Protzauto musste auch mal wieder gepostet werden, so kam eins zum anderen, rundrum zufrieden, weil sich Johannes echauffieren konnte und kj mal wieder Platz hatte, zu salbadern. Wie sagte T.H. so schön: Es können also alle zufrieden sein. Welch freudiges Ergebnis. 🙂

  6. maxrheub schreibt:

    Huch, der arme Rechtsanwalt kann sich nicht einmal ein Auto mit Dach leisten 😉

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