Akteneinsichtskünstler

Nix verstehen

Manche Staatsanwaltschaften können zwar feinsinnig z.B. zwischen „Uruguay“ und der „Republik östlich des Uruguay“ unterscheiden und mit diesen Kenntnissen protzen, haben aber die deutsche Strafprozessordnung noch nicht so richtig verstanden. So meint man, eigene Unzulänglichkeiten im Rahmen der Akteneinsichtsgewährung auf Verteidiger abwälzen zu können,

Dabei kommt es dann zu so netten Formulierungen wie:

Zu bemerken ist, dass insbesondere die … Datenbanken nicht einfach mit einem handelsüblichen PC geöffnet werden können, vielmehr muss zuerst die erforderliche Soft- und Hardwareumgebung hergestellt werden, was eine gewisse Computerkenntnis erfordert, aber letztlich ohne übermäßigen, unvertretbaren Aufwand (ggf. nach Hinzuziehung von Sachverständigen, was auch für Verteidiger möglich ist) realisierbar ist.

Klar Herr Staatsanwalt, das fehlt jetzt auch noch, Verteidiger bestellen und bezahlen sachverständige, damit die Akteneinsicht verwirklicht werden kann. Gehts noch?

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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3 Antworten zu Akteneinsichtskünstler

  1. Hermann schreibt:

    Eine Beschwerde wegen nicht hinreichend gewährter Akteneinsicht wird in solchen Fällen neuerdings gerne mit der Bemerkung, das sei eine „Frage der Kanzleiorganisation“ zurückgewiesen (als ob Richter und Staatsanwälte auch nur den Hauch einer Ahnung von Kanzleiorganisation hätten). Nach dem Motto: wenn der Verteidiger nicht bereit oder in der Lage ist, die Kosten aufzubringen, die notwendig sind, um die Akteneinsicht zu realisieren, ist das das Problem des Beschuldigten.

    So erhält man zwar „dankenswerterweise“ heutzutage in vielen Fällen statt 10-bändiger Leitzordner einen Aktenscan auf DVD. Will man die Akte aber dem inhaftierten Beschuldigten zur Verfügung stellen, heißt es: Laptops sind in der JVA verboten, Ausdrucke werden nicht bezahlt. Es wird wirklich immer bekloppter…

  2. Karl schreibt:

    Wenn Sie einen Blog bedienen können, wird es für eine Datenbankabfrage gerade noch reichen. Einmal nach der erforderlichen Software googeln, installieren, bisschen herumklicken, fertig.

    IT-„Sachverständige“ haben übrigens wesentlich niedrigere Stundensätze als Sie das aus der Gerichtspraxis so gewohnt sind…

    • Orlando11 schreibt:

      Da man aus dem Beitrag nicht entnehmen, um welche Datenbank es sich handelt, bin ich mit dieser voreiligen Aussage nicht einverstanden. Ich habe da schon einige exotische Datenbanken gesehen, die das nicht so einfach zulassen.
      Außerdem ist die Struktur auch nicht immer sofort verständlich.
      Im Übrigen ist mein Stundensatz auch nicht gerade niedrig.^^

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