Wenn aus der Karteileiche mehr wird

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Verfahrenshindernis

Manchmal ist das Leben brutal und unromantisch. Irgendwann habe ich in einem Verfahren mit einem Aktenzeichen aus 2006 für einen Mandanten Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt, seit dieser Zeit tat sich nichts. Eine typische „Karteileiche“, die kein „Brot gefressen hat“.

Jetzt die lapidare Mitteilung:

In der

Strafsache

Mause T.

wird das Verfahren wegen eines Verfahrenshindernisses gemäß § 206a StPO eingestellt, weil der Angeklagte verstorben ist.

Peng! Die Einschüsse kommen näher.

 

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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Eine Antwort zu Wenn aus der Karteileiche mehr wird

  1. Guybrush Threepwood schreibt:

    Ich hatte vor Jahren die Verteidigung des Beschuldigten angezeigt. Bei ihm hatte eine Hausdurchsuchung stattgefunden, er war auch schon zur Sache vernommen worden. Ich nahm Akteneinsicht und riet dem Beschuldigten, keine weiteren Angaben zu machen. Nachdem auch hier eine Wiedervorlagefrist übersehen worden war, fand ich die Akte neulich verstaubt in einem Regal. Ganz keck bat ich die Staatsanwaltschaft um Sachstandsmitteilung und erhielt einige Tage später eine uralte Verfügung, wonach das Verfahren einige Jahre nach Einleitung nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt worden sei. Auch mein Mandant wußte davon noch nichts. Allseitiger Schlaf hat das Verfahren erledigt.

    In einer anderen Sache hatte ich für ein Ehepaar vor mehr als zehn Jahren Klage beim Verwaltungsgericht erhoben. Jetzt kam die Mitteilung, daß die Sache „zur Sitzung“ anstehe. Das Paar war mittlerweile geschieden und das Haus, um das sich der Verwaltungsrechtsstreit drehte, war auch schon vor Jahren verkauft worden. Effektiver Rechtsschutz nennt man das wohl. Beim Reichskammergericht gab es immerhin die schöne Tradition, die Entscheidung über die 1498 eingereichte Klage hundert Jahre später den Urururenkeln der Parteien zuzustellen.

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