Belehrung? Warum?

Es war doch nur ein Gespräch

Irgendwie stellt sich heraus, dass ein auf Klaus Klever zugelassenes Auto gestohlen worden war und dass die Fahrgestellnummer umgeschlagen wurde.

Polizeiobermacker Bernd Brot besucht Klaus Klever und unterhält sich mit ihm über das Auto, wo es her ist, wer es angemeldet hat und was weiß ich noch.

Jetzt sitz Klaus Klever im Vorharz auf der Anklagebank wegen Hehlerei und so. Bernd Brot berichtet als Zeuge über sein Gespräch.

Meine Frage danach, was Bernd Brot denn bei dem Gespräch dachte, welche prozessuale Rolle Klaus Klever hatte, versteht er nicht. Die konkrete Nachfrage, ob Klever vielleicht Zeuge oder Beschuldigter gewesen sein könnte, versteht er auch noch nicht so richtig.

Ob denn aus heutiger Sicht nicht vielleicht eine Belehrung notwendig gewesen sein könnte, zählt für Bernd nicht. Wenn Klever irgendwie was falsch gemacht hätte, hätte er sich ja in dem Gespräch entlasten können, wozu also eigentlich eine Belehrung? Es war doch keine Vernehmung, nur ein Gespräch.

Wenigstens hat das Gericht bei der Begründung des Freispruchs ziemlich deutlich gemacht, dass Ermittlungsbeamte vielleicht doch öfter mal belehren sollten, als sie es bisher tun.

Es gibt Gegenden, in denen Polizeibeamte Verteidigern immer wieder große Gefallen tun.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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6 Antworten zu Belehrung? Warum?

  1. Maik schreibt:

    Die Vernehmung des Verdächtigen zeugen mit Belehrung nach 55 StPO. Problem gelöst.

  2. gast schreibt:

    der beamte war scheinbar der meinung das seine macht keine grenzen hat und ER das land vor verbrechern schützen muss….eine groteske fehleinschätzung….schuster bleib bei deinen leisten…. sonst sehen wir der polizei mal genauer auf die finger….dann kracht`s

  3. RA de Berger schreibt:

    Was ist denn zumindest gegen einen ganz allgemein gehaltenen Hinweis an den Befragten einzuwenden, er müsse keine Fragen beantworten, wenn er sich selbst belasten könnte? Das dauert zwei Sekunden. Rechtlich ist das freilich unpräzise, aber die meisten Leuten dürften das verstehen (oder eine ausführlichere und präzisere Belehrung auch nicht kapieren).

    Ein Polizeibeamter hat schon nach den ersten paar Fragen und Antworten eine Vorstellung darüber, ob er den Befragten nunmehr als Zeugen oder Verdächtigen betrachtet. Spätestens dann ist zu belehren und zwar entweder über die Zeugenrechte und – pflichten oder über jene eines Beschuldigten.

    Ich belehre Mandanten auch stets gleich am Anfang darüber, daß sie zwar auch mir als Verteidiger nicht die Wahrheit sagen müssen, wenn sie mir aber die (sie belastende) Wahrheit sagen, ich vor Gericht nicht etwas anderes für sie behaupten oder sie zum Lügen anhalten, sondern allenfalls noch zum Schweigen raten darf. Dann kann der einigermaßen clevere Mandant sich überlegen, was er mir erzählt oder einen anderen Verteidiger beauftragen.

  4. Maik schreibt:

    Erklär mir nochmal einer warum die Sache überhaupt im Hauptverfahren gelandet ist? Das hätte doch im Ermittlungsverfahren geklärt gehört. Oder wollte der Verteidiger da sein Geld aus der Staatskasse und hat die Erhebung der öffentliche Klage bewusst in Kkauf genommen?

  5. rawsiebers schreibt:

    @Maik Feine Unterstellung, wer mich kennt, der weiss, dass ich es nie zu einer Anklage kommen würde, wenn ich es verhindern kann. Ich liebe aber diese Trolls, die so einen Quatsch zunächst rausrotzen. Es gab andere „Indizien“, die für die Staatsanwaltschaft reichten.

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