Schlecht Ding dauert halt

Und doppelt kommt es auch!

Ein Gericht im tiefsten Westen. Das, was mir zugesandt wird, sei es wichtig oder unwichtig, braucht von der dokumentierten Veranlassung bis zum Eingang bei uns immer 10 bis 16 Tage.

Irgendwann bitte ich das Gericht, ganz einfach die Geschäftsstelle zu veranlassen, mir  Entscheidungen (nicht vorab sondern nur!) per Fax zuzusenden – auch aus Kostengründen, die von vielen Richtern in der Regel nur kritisch in ihre Gedanken eingebaut werden, wenn Verteidigern Gebühren verwehrt werden können.

Meine Anregung hat durchschlagenden Erfolg, jetzt dauert es bis zum Eingang 8 bis 14 Tage, dafür trotzdem „per Fax vorab“, und 12 bis 18 Tage später kommt der gleiche Quatsch noch per Schneckenpost (und wird dann hier sofort geschreddert, weil: wir haben es ja schon!)

Gerichte und Schnecken, irgendwie eine Symbiose.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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3 Antworten zu Schlecht Ding dauert halt

  1. kj schreibt:

    ursächlich für die Schneckenpost sind weniger die Faulheit sondern strukturelle Gegebenheiten.

    Erstens wird am Personal gespart, meist ist eine von drei planmäßigen (noch) Damen der Geschäftsstelle als Aushilfe für die Vollstreckung und anderem beschäftigt oder wenn eine krank ist oder Urlaub hat, muss eine für drei arbeiten.

    Zum anderen muss alles über den Richterschreibtisch, so das dieser mit einem hohen Anteil der Arbeitszeit mit organisieren und verfügen beschäftigt ist. Als Strafrichter hatte ich es mal der Geschäftsstelle erlaubt mit Verteidigern Termine telefonisch auszumachen oder als Betreuungsrichter schon mal angewiesen, generell eine Stellungnahme der Betreuungsbehörde oder des Hausarztes einzuholen, was sonst auch üblich ist.

    Das hat zwar die meisten Verfahren enorm beschleunigt, ohne das in Rechte von Betroffenen eingegriffen wurde, aber mir wurde schnell klar gemacht, das solche Delegation richterlicher Tätigkeit in einer Behörde oder Gericht nicht geht.

    • Philipp schreibt:

      Ein Richter, der den Unterschied zwischen „das“ und „dass“ nicht kennt? 😦

      • kj schreibt:

        stimmt, ist vermutlich familiär bedingt, da mein Vater der in Polen geboren wurde, und dieser das auch nicht richtig beherrscht. Das gleiche Problem besteht bei der Unterscheidung von „mir“ und „mich“.

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