Au weia Frau Doktor

Manche lernen es nie

Eine forsche junge Amtsrichterin, 15 Minuten zu spät, kein Wort der Entschuldigung, braucht sie wohl auch nicht, dafür ist sie promoviert.

Dann Strafmaß deutlich über dem Antrag der Staatsanwaltschaft, weil, das sei ihr wichtig,  zu betonen, es sich erheblich zu Lasten des Angeklagten auswirken müsse, dass es sich gerade nicht um eine Spontantat gehandelt habe.

Hat die Frau Doktor wohl eher nicht über Fragen des Doppelverwertungsverbotes promoviert sondern vielleicht über mittelalterliche Salzschürfrechte oder so. Gut, dass es im Rahmen von Sprungrevisionen für solchen Murks deutliche Worte geben wird.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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15 Antworten zu Au weia Frau Doktor

  1. tom engel schreibt:

    das lässt sich ganz leicht erklären: die frau nimmt drogen..durch diese drogen ist sie der realität weit entrückt und fühlt sich allem und jedem überlegen..viele richter sind „nur“ alkohohlabhängig..aber das problem ist bekannt und führt zu teilweise schweren persönlichkeitsstörungen…siehe obiger bericht…

  2. Zwerg schreibt:

    Wow. Ein Verteidiger, der sich darüber beschwert, dass ein anderer Verfahrensbeteiligter zu spät kommt und dafür keine Entschuldigung vorbringt. Sie sind wirklich die Ausnahme.

  3. @Zwerg Ihre Kommentare mag ich ja, diesen hab ich aber nicht verstanden. Ich bin fast immer pünktlich, und wenn ich mal verspäte, das mag alle drei Jahre mal vorkommen, entschuldige ich mich, egal, ob es eine Minute oder eine Stunde ist.

    Das erwarte ich dann auch von anderen Verfahrensbeteiligten.

    Warum bin ich eine Ausnahme? Ist das zuviel verlangt?

    • Zwerg schreibt:

      Meine berufliche Erfahrung mit Verteidigern ist eben die, dass der Verteidiger häufig genug wie selbstverständlich verspätet in den Saal schwebt, für seine Verspätung eben nicht um Entschuldigung bittet und es für normal hält, dass alle auf ihn warten. Insoweit sind Sie eben die positive Ausnahme. Mich nervt es allerdings auch, wenn das Gericht die anderen Verfahrensbeteiligten warten läßt und kein Wort der Entschuldigung findet.

  4. kj schreibt:

    Hat sie das nur gedacht oder das auch ins Urteil geschrieben. Wenn sie das hier liest, wird sie das entsprechend weglassen, so das es mit der Revision schwieriger wird.
    Das Damen, insbesondere wenn sie hübsch sind, mit einer ihnen eigenen Selbstverständlichkeit zu spät kommen, wäre mir nichts Neues.
    Das man einen Staatsanwalt nicht überbietet, wenn sein Antrag zwar milde, aber vertretbar ist, gilt in einem neuen Bundesland als Denkstörung. Wer das äußert, wird schon mal vom Dienst freigestellt, bis das Finanzministerium daran Anstoß nimmt.

  5. Zwerg schreibt:

    „Das man einen Staatsanwalt nicht überbietet, wenn sein Antrag zwar milde, aber vertretbar ist, gilt in einem neuen Bundesland als Denkstörung“

    Na ja. Der Antrag des Staatsanwaltes sollte auch keine Obergrenze im Kopf des Richters sein.

    • kj schreibt:

      sicherlich, wenn der Staatsanwalt aus welchen Gründen auch immer ganz falsch liegt.
      Aber wenn der Staatsanwalt 50 Tagessätze beantragt, obwohl der Richter an 80 gedacht hatte oder der Staatsanwalt 1 Jahr 4 Monate beantragt und der Richter eher an 1 Jahr 11 Monate dann gebietet es meines Erachtens nicht mehr zu strafen, als der Vertreter des Staates als Ankläger fordert.

      • Zwerg schreibt:

        Was ist es denn was da gebietet? Mit allem nötigen Respekt. Das ist Quatsch und findet im Gesetz auch keine Grundlage. Der Schlussvortrag des Staatsanwaltes ist keine Forderung. Es ist eine Darlegung der Sach- und Rechtslage und der Vorschlag wie aus Sicht des Sitzungsvertreters der Staatsanwaltschaft die Tat zu bestrafen ist. Der Staatsanwalt hat dabei die Strafe zu beantragen die er für tat- und schuldangemessen hält. Das Gericht hat dann auf die Strafe zu erkennen welches es selber – unabhängig von den Ausführungen der Verfahrensbteiligten – für tat- und schuldangemessen hält. Davon abzuweichen, um den Staatsanwalt nicht zu überbieten ist schlicht rechtswidrig. Genauso wäre es doch absurd, wenn ein Gericht den Verteidiger nicht unterbieten würde, nur weil das seltsam aussehen würde.

    • kj schreibt:

      der Psychiater hatte mich auch nicht verstanden und das als Denkstörung deklariert.
      Unter mehreren vertretbaren Strafen hat das Gericht die verhältnismäßig am wenigsten in die Grundrechte des Bürgers eingreifende Strafe zu nehmen, wobei natürlich die Strafzwecke und dem Gesetz genüge getan werden muss. Auch ist die Staatsanwaltschaft Herrin des Strafausspruchs, ohne Anklage keine Verurteilung ohne ihre Zustimmung keine Einstellung des Verfahrens.
      Wenn man den Staatsanwalt überbietet, düpriert man alle Beteiligten und das hat so ein Freisler Image, muss man sich nur antun, wenn das Recht es wirklich gebietet.
      Meist gab es nur Differenzen ob noch Bewährung gegeben werden soll, bei beantragten Freiheitsstrafen von über einem Jahr sieht das Gesetz eigentlich nur ausnahmsweise eine Bewährungsstrafe vor, hier gebietet es der Staatsanwaltschaft meist nicht zu folgen.
      Das der Verteidiger unterboten wird, oder es zu einem Freispruch kommt, obwohl der Verteidiger etwas beantragt, kommt auch häufiger vor als man annehmen sollte.

  6. @kj Man mag mich ja für dämlich halten, aber dass ich SO dämlich bin, der jungen Dame hier eine Bedienungsanleitung zu geben, wie sie die Revisionsfalle umgeht, grenzt an Beleidigung. Natürlich liegt mir das schriftliche Produkt ihrer faszinierenden unjuristischen Bauchgefühle auf dem Schreibtisch. Nicht nur schlecht sondern peinlich.

    • RA Ullrich schreibt:

      Und sicher hat der Kollege Siebers die Sprungrevision auch schon am letzten Tag der Rechtsmittelfrist nach 18 Uhr bereits eingelegt, damit nicht ein mitlesender Staatsanwalt noch auf die Idee kommt, eine Notbremsenberufung einzulegen.

      • rawsiebers schreibt:

        Das geschieht hier grundsätzlich so, aber auch das Erwehren gegen unzulässige Sperrberufungen haben wir hier schon erfolgreich geübt.

    • kj schreibt:

      @rwsiebers
      hätte mich schon gewundert, aber man wird ja häufig überrascht, was alles vorkommt. Hatte nix beleidigendes im Kopf, es ist nur eine dumme Angewohnheit von mir keine voreiligen Schlussfolgerungen zu ziehen, etwas selbstverständlich zu halten, sondern einfach nachzuhaken.

  7. Alan Shore schreibt:

    Ich mag süße, junge Proberichterinnen.

    1. Gestern, alle Verfahrensbeteiligten warten seit 20 Minuten brav auf dem Flur, da auf dem Terminzettel zahlreiche frühere Termine stehen. Da öffnet sich die Tür des Verhandlungssaals und eine süße, junge Proberichterin keift: „Wo bleiben Sie denn alle?“ – „Frau Vorsitzende, haben Sie denn schon aufgerufen? – „Äh… was? wie? nein…“

    2. Letzte Woche. Alle Verfahrensbeteiligten warten seit 20 Minuten brav auf dem Flur. Da schlurft eine süße, junge Proberichterin heran. Wenigstens hat sie sich entschuldigt, wenn auch mit fragwürdiger Ausrede: „Ich mußte noch einen privaten Brief schreiben….“

    Werde ich eigentlich immer älter oder werden diese Proberichterinnen immer jünger?

    • Z2NTVR schreibt:

      Faszinierend, dass beide mit je 20 minütiger Verspätung erschienen sind und jeweils jung & süß waren … Zwillinge oder zuviel Fantasie?

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