Und es macht doch Sinn

Dienstaufsichtsbeschwerde mit Turbo-Effekt

Kostenanträge als Pflichtverteidiger scheinen bei manchen Gerichten Tiefschlaf auszulösen. So jetzt geschehen beim Amtsgericht E. knapp über 30 km südlich von Hannover.

Verschlafen wie die Stadt auch das Amtsgericht, fast drei Monate NULL Reaktion auf meinen Antrag.

Dann aber ein Start von dieser NULL auf Hundert. Sonntag die Dienstaufsichtsbeschwerde per Fax ans Gericht, Montag am Vormittag per Fax die Antwort: Kostenfestsetzung gemäß Antrag mit Ausdruck der Anweisung des Betrages.

Warum bedurfte es zum Aufwecken einer Dienstaufsichtsbeschwerde?

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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8 Antworten zu Und es macht doch Sinn

  1. rathomaswill schreibt:

    Lustig, hatte ich heute auch!

  2. RAUG schreibt:

    „Warum bedurfte es zum Aufwecken einer Dienstaufsichtsbeschwerde?“

    Weil eine DAB zusätzliche Arbeit macht und wer nicht arbeiten will, schon gar nicht *zusätzlich* arbeiten will 😉

  3. Pingback: Der Strafverteidiger empfiehlt – 48 | Hinweis! | Kanzlei Hoenig Info | Strafverteidiger in Kreuzberg – Kanzlei Hoenig Berlin | Strafrecht und Motorradrecht

  4. Guzzi schreibt:

    Vielleicht weil Sie da immer so lieb und nett aufgetreten sind und keinem Verfahrensbeteiligten von vornherein eine rechtsfeindliche Gesinnung unterstellt haben?

  5. Denny Crane schreibt:

    Als hessischer Anwalt kenne ich die niedersächsischen Gerichte nur wenig und kann daher über sie nur das Beste sagen. Jede Pflichtverteidigervergütung, egal ob in Hann. Münden, in Göttingen, in Hannover, Oldenburg oder Braunschweig hatte ich bislang stets binnen Wochenfrist nach Antragstellung auf meinem Konto. Ich bin jedes mal den Tränen der Rührung nahe. Hier im „Süden“ ist monatelanges Warten eher die Regel als die Ausnahme.

    Werden „ausländische“ Verteidiger in Niedersachsen bevorzugt behandelt oder hagelt es dort so viele Dienstaufsichtsbeschwerden heimischer Anwälte, daß man lieber zügig arbeitet?

  6. kj schreibt:

    Es gehört eigentlich zu den juristischen Gepflogenheiten sich zuerst mit dem Sachbearbeiter auseinander zu setzen und die Bearbeitung anzumahnen, bevor man sich beschwert.

    Nun sind drei Monate für die Bearbeitung eines Kostenantrages verglichen mit der Dauer anderer wichtigerer Verfahren nicht so lange. Sozialstreitigkeiten dauern wesentlich länger, wobei die vielleicht unbegründete Vermutung gilt, das diese Klientel das Geld dringender benötigt.

    Beschwerdehanseln machen sich auch extrem unbeliebt, auch bei denen, über die sich nicht beschwert wurden. Kann bei Entscheidungen, die so oder so vertretbar entschieden werden können, auch mal den Ausschlag geben.

  7. Alan Shore schreibt:

    @kj

    Nun wäre es aber extrem unprofessionell, wenn nicht am Rande der Rechtsbeugung, wenn man einen Fall danach entschiede, ob man die Partei oder deren Anwalt mag. Es fällt mir auch manchmal schwer, mich voll und ganz für einen Mandanten einzusetzen, wenn dieser unsympathisch ist, aufdringlich, undankbar, nur nervt oder sich ständig beschwert. Aber davon darf man sich nicht beeinflussen lassen, sonst macht man seinen Job nicht richtig.

    • kj schreibt:

      @shore
      Sie haben ja Recht, aber in der Realität kann das dennoch ausschlaggebend sein. Ist bei Fußballprofis nicht anders, auch extrem professionelle Weltklassespieler haben bei mangelnde Harmonie zu Mannschaft und Trainer weniger Erfolg.
      Es ist oft nicht die richtige Entscheidung, die dem Mandanten nutzt. Was nutzt die richtige Entscheidung, wenn der Beklagte nach langer Verfahrensdauer in Insolvenz geht oder der Sachverhalt der vorsätzlichen oder fahrlässigen Tatbegehung nach 1,5 Jahren (das Gutachten dauert bis zu einem Jahr) aufgeklärt ist, also der Fahrerlaubnisentzug während des Verfahrens länger dauert als die Strafe.

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