Nutzungsausfallentschädigung für Motorrad

Smart reicht

Das Amtsgericht Gifhorn (2 C 805/12) hat zu der Frage der Nutzungsausfallentschädigung für Motorräder (wenn ein Ersatz-PKW zur Verfügung steht) eine deutliche Entscheidung getroffen, die rechtskräftig geworden ist, weil in der Berufungshauptverhandlung aufgrund eindeutiger Hinweise der Kammer des Landgerichts Hildesheim die dagegen gerichtete Berufung zurückgenommen wurde:

Nach § 249 Abs. 1 BGB kann der Eigentümer eines beschädigten Fahrzeugs oder Motorrads nicht nur Kosten für ein Ersatzfahrzeug, sondern auch Entschädigung für die eingebüßte Nutzungsmöglichkeit als Schadensersatz während des Zeitraums, in dem das Fahrzeug unfallbedingt nicht genutzt werden konnte, verlangen. …

Der Anspruch entfällt jedoch, wenn der Einsatz eines Zweitwagens möglich und zumutbar ist. Nach § 254 Abs. 2 S. 1 BGB ist der Geschädigte nämlich verpflichtet, einen Schaden abzuwenden oder zu mindern. … Im vorliegenden Fall hat der Kläger über ein ihm zur Verfügung stehendes Zweitfahrzeug, nämlich den PKW Smart fortwo, verfügt, mit dem er den täglichen Weg zur Arbeit hätte zurücklegen können. …

Hierbei ist unerheblich, ob der PKW Smart im Hinblick auf Fahrkomfort und Fahrleistung hinter dem Motorrad Suzuki zurückbleibt.

Von der Susi in den Smart, beides nicht besonders erstrebenswert.

Der Weg ist das Ziel

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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2 Antworten zu Nutzungsausfallentschädigung für Motorrad

  1. Pingback: Der Strafverteidiger empfiehlt – 46 | Hinweis! | Kanzlei Hoenig Info | Strafverteidiger in Kreuzberg – Kanzlei Hoenig Berlin | Strafrecht und Motorradrecht

  2. RA KRause schreibt:

    Ich finde, das Auto müsste mindestens gleichlaut und gleichschnell sein wie das geschädigte Mopped…

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