Spaßmail

Wozu der Quatsch?

Es gibt Behörden, die halten sich einen E-Mail-Account, um Wetterberichte und Kochrezepte auszutauschen. So bekommt man bei einem Amtsgericht als Antwort auf eine E-Mail folgende Meldung:

Der Übermittlungsweg per E-Mail dient ausschließlich dazu, informelle Mitteilungen außerhalb von anhängigen Verfahren zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, da die Identität des Absenders nicht mit Sicherheit festgestellt werden kann.

Aus diesem Grund erfolgt eine Bearbeitung solcher elektronischer Post nicht.

Liebes Amtsgericht B. Bei uns ist es nebelig, zur Zeit regnet es nicht und Pesto schmeckt auch, wenn man Rucola statt Basilikum nimmt, und eine Spur Schärfe durch Chili lohnt auch.

Juristische Ernährung

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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4 Antworten zu Spaßmail

  1. none schreibt:

    Gibt es in D kein Signaturgesetz o.ä.?
    In AT existiert dies und eine qualifizierte Signatur ersetzt (außer in wenigen Fällen) die eigenhändige Unterschrift. Somit lässt sich auch die Identität leicht prüfen.
    Btw. in AT ist man in der Regel sogar verpflichtet dies elektronisch (allerdings nicht per E-Mail) einzubringen. Die Identität des RA wird auch hier mit der qualifizierten Signatur geprüft.

  2. Gast schreibt:

    L A N G S A M : es gibt seit längerem DE mail…..“Das De-Mail-Gesetz vom 28. April 2011 ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Anbieter von De-Mail-Diensten und damit die von ihnen erbrachten Dienste reguliert. Es ist Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts.“ „Das Gesetz reguliert die Zulassung und die Arbeit so genannter De-Mail-Diensteanbieter, das heißt der Anbieter von „Diensten auf einer elektronischen Kommunikationsplattform, die einen sicheren, vertraulichen und nachweisbaren Geschäftsverkehr für jedermann im Internet sicherstellen sollen“, § 1“

    quelle: wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/De-Mail-Gesetz

  3. kj schreibt:

    In Deutschland gibt es auch ein Signaturgesetz, auch § 126a BGB. Kommt wohl aus Brüssel, daher musste das auch hier eingeführt werden.
    Gestern hatte ich eine Akte auf den Tisch, wo jemand per unsignierter Email einen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid eingelegt hatte, Ihre Anwaltskollegen meinen, das gehe ja gar nicht, das das Amtsgericht das akzeptiert und sie die Klage vorsorglich begründen sollen.
    Also findet ihr Amtsgericht zumindest Beifall bei einigen Ihrer Kollegen.

  4. nachgefragt schreibt:

    Die Spaßmailadressen gibt es z.B. damit ein Gericht bei einer Verwaltungsbehörde amtliche Auskünfte nach § 273 Abs. 2 Nr. 2 ZPO einholen kann (z.B. Beschilderung an einer Unfallstelle in Straßenverkehrssachen),bei Sachverständigen nach dem Fertigtstellungstemin von Gutachten nachfragen, der Gerichtspräsident/Direktor Rundschreiben an das Personal nicht kopieren oder in Umlauf geben muss, Termine mit Rechtsreferendaren abgestimmt werden können etc.

    Wenn die Anwaltschaft in Deutschland bereit ist, ohne Gang nach Karlsruhe oder Straßburg wegen unzumutbarer Beeinträchtigung der Berufsausübungsfreiheit sich wie die Anwälte in Österreich seit über 10 Jahren zu verpflichten, jederzeit eine den elektronischen Rechtsverkehr ermöglichende IT_Ausstattung bereit zu halten (siehe BRAK-Newsletter v. 8.1.12 zum deutschen „Diskussionsentwurf“, immerhin sind wir schon so weit….), wird es irgendwann auch hier Fortschritte geben.

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