Schöffendesaster

Wenn der Schöffe nicht kommt

Schon wieder! Vorgestern erscheint keiner der beiden Schöffen, heute wird auf eine Schöffin gewartet, niemand kann so richtig feststellen, ob sie tatsächlich geladen wurde.

Ich habe Verständnis dafür, dass Behörden Geld sparen (müssen), aber ob es Gerichtsverfahren unbedingt zuträglich ist, Schöffen nur mit einfacher Post und nicht per Zustellungsurkunde zu laden, sollte man vielleicht neu überdenken.

Ohne Zeugen, deren Ladung zweifelhaft ist, kann man wenigstens anfangen, aber ohne Schöffen stört dann doch irgendwie das GVG.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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2 Antworten zu Schöffendesaster

  1. kj schreibt:

    Es ist recht selten, das Post nicht ankommt, meist ist es nur eine Ausrede. Der Zustellnachweis wird benötigt, um irgendwelche Rechtsfolgen bewirken zu lassen, z.b. Einsprüche zu verwerfen oder Sitzungshaftbefehle zu erlassen. Was will Gericht machen, wenn Schöffe nicht kommt, auch mit Zustellnachweis kann gegen ihn nicht verhandelt werden. Niemand bekommt gern Post durch Zustellurkunde, ich denke das würde potentielle auch Schöffen verschrecken.

    Man sollte Schöffen ganz abschaffen. Richter Gnadenlos und Willkür setzen sich auch gegen zumindest einen Schöffen durch, bei den anderen braucht man sie nicht. Da kommt es schon häufiger, wenn auch sehr selten, vor, das die Staatsanwaltschaft Berufung zugunsten des Angeklagten einlegt.

  2. Martin Overath schreibt:

    Warum ruft die Geschäftsstelle nicht einen Tag vor Beginn der HV bei den Schöffen an? An Arbeitsüberlastung kann es nicht liegen.

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