Zustände in einer JVA (Justizvollzugsanstalt)

Arbeitsschutz in der JVA (Justizvollzugsanstalt)

In einer JVA (Justizvollzugsanstalt) soll es dazu gekommen sein, dass Strafgefangene dazu eingesetzt wurden, alte Röhrenfernseher zu demontieren, ohne dass Schutzmaßnahmen bezüglich möglicher Quecksilbervergiftungen ergriffen wurden.

Auch sollen Strafgefangene angewiesen worden sein, ohne entsprechenden Schutz mit Glasfasergewebe umzugehen.

Dass dann einem Strafgefangenen, der sich über diese Umstände beklagt haben soll, nun Querulantentum vorgeworfen wird und man ihm auch noch im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang seine Vollzugslockerungen gestrichen hat, wird sicher ein Zufall sein.

Aber all das wird nun einer ausführlichen Klärung zu unterziehen sein.

Der Höllenritt zumJahresende

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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5 Antworten zu Zustände in einer JVA (Justizvollzugsanstalt)

  1. Vollzugsteilnehmer schreibt:

    Lieber Herr Siebers,

    ähnliche Vorfälle gibt es bundesweit in deutschen JVAs tagtäglich. Arbeitsschutz steht bei der Ausbeutung der Arbeitskraft von Gefangenen weiß Gott nicht an erster Stelle.

    Vollzugsteilnehmer

  2. Ronny schreibt:

    Sie melden das hoffentlich auch der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Arbeitsschutz, damit die anderen Insassen ebenfalls mit Schutzsausrüstung ausreichend bestückt werden und Kontrollen und ggf. eine Nachrüstung von Abzügen für die Gasemissionen stattfindet. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde könnte man je nach fehlender Einsichtsfähigkeit den zuständigen Vollzugsbeamten und den Vorgesetzten dann bei Bedarf noch reinknallen.

  3. kj schreibt:

    Wenn Aufsichtspersonen HInweise haben, das die Arbeit der Gefangenen gesundheitsgefährdend sind, muessen Sie die Gesundheitsgefährdung aufklären, ansonsten liegt meines Erachtens der Tatbestand der bedingt vorsätzlichen Körperverletzung im Amt vor, wenn sie trotz Hinweis die Arbeit anweisen und diese tatsächlich gefährlich ist. Bei dem Entzug von Vollzugslockerung als Antwort auf die Geltendmachung von legitimen Rechten liesse sich an Nötigung oder Freiheitsberaubung denken, wobei zu klären wäre, ob man einem Häftling überhaupt der Freiheit berauben kann. Mit dem Vorwurf von Straftaten und Geltendmachung von Schmerzensgeld oder Schadenersatz kommt man vielleicht schneller zum Ziel als mit Dienstaufsichtsbeschwerden.

  4. Ein Laie schreibt:

    Also ich bin da skeptisch. Es ist ja nicht so, dass die Wärter an den Einnahmen beteiligt wären, die Unternehmen ggf. aus der Ausbeutung von Gefangenen ziehen. Ich kann mir also keinen Grund vorstellen, warum ein Wärter nicht auf solche Beschwerden reagieren sollte. Etwas anderes wäre es, wenn Gefangene sich ständig über alles und jeden beklagen würden … und somit irgendwann Beschwerden nicht mehr ernst genommen werden … aber auch das scheint mir unwahscheinlich, da ich immer dachte die Arbeit im Gefängnis sei ein Privileg und keine Pflicht (schließlich ist ja Zwangsarbeit durchs Grundgesetz verboten).

  5. Vollzugsteilnehmer schreibt:

    @ Ein Laie:

    Zitat: „(…) da ich immer dachte die Arbeit im Gefängnis sei ein Privileg und keine Pflicht (schließlich ist ja Zwangsarbeit durchs Grundgesetz verboten).“

    Da dachten Sie falsch. Zumindest in Strafhaft (d.h. nach Rechtskraft des Urteils) gibt es für die Gefangenen eine Arbeitspflicht. Siehe: § 41 StVollzG

    Vollzugsteilnehmer

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