Schmutz mit Dreck bekämpfen

Innenminister Friedrich als Blockierer, unter Druck jetzt etwas lockerer, warum? Hat man so lange Zeit gebraucht, um den V-Mann „Corelli“ auf das, was er als Wahrheit offenbaren soll oder wie er auf Schweigerechte reagieren soll, vorzubereiten?

Die Prognose, dass jetzt Schmutz mit Dreck bekämpft werden könnte, liegt vielleicht näher, als der eine oder andere Politiker zugeben will.

Im Streit um den V-Mann „Corelli“ lenkt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ will sein Ministerium dem V-Mann-Führer von „Corelli“ nun doch eine Aussagegenehmigung für den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags erteilen. Der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz darf in geheimer Sitzung unter einem Decknamen auftreten. Der Neonazi Thomas R. hatte unter dem Decknamen „Corelli“ für den Verfassungsschutz in der rechtsextremen Szene gespitzelt und gilt zudem als Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle.

Bislang hatte das Innenministerium dem Ausschuss Informationen zu „Corelli“ verweigert. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hatte das Ministerium dafür scharf kritisiert und mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht.

Quelle: newsticker

Alte Pfefferkeule

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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4 Antworten zu Schmutz mit Dreck bekämpfen

  1. Matthias schreibt:

    Interessante Freudsche Sprachleistung: Wenn IM Friedrich die Kopie ist, kann man ruhig auch mal das Original Zimmermann benennen.

  2. rawsiebers schreibt:

    Woran auch immer ich gedacht haben mag in dem Moment ….

  3. Jens schreibt:

    Bis zu der Tatsache, dass es hier um eine Aussage des V-Mann-Führers und nicht des V-Manns selbst geht, ist Ihre Befassung mit der Sache offenbar auch nicht vorgedrungen. Aber wie könnte man auch verlangen, dass sich ein Blogger mehr als 10 Sekunden mit einer Sache befasst, über die er dann seine Ansichten absondert.

  4. rawsiebers schreibt:

    Ich freue mich, dass ich es immer wieder schaffe, notorischen Meckerern die Möglichkeit zu geben, ihren Frust abzusondern.

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