Können die Schöffen mir helfen?

Wir sitzen vor der Berufungskammer. Ich habe dem Mandanten berichtet, dass der Vorsitzende bereits deutlich gemacht hat, dass er eine Bewährung für ausgeschlossen hält, seine Meinung ist bei der Konstellation wahrlich nicht abwegig.

Der Mandant fragt nun, ob die beiden Schöffen denn den Vorsitzenden überstimmen können. Ja, das könnTen sie, aber, auch das muss ich meinem Mandanten mitteilen, so etwas habe ich in fast 30 Jahren nur ein einziges Mal erlebt.

In dem Fall war es dann allerdings so, dass der Vorsitzende das Urteil -mit Absicht?- so schlecht begründet hat, dass die Revision ein Selbstläufer war.

Also, die Schöffen könnTen helfen, aber ob sie können? Eher wohl nicht, denn in der Regel tun die Schöffen das, was der Vorsitzende „will“.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015 + 2016: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015 + 2016)
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Eine Antwort zu Können die Schöffen mir helfen?

  1. kj schreibt:

    Sie können wegen dem Beratungsgeheimnis doch gar nicht wissen, ob der Richter überstimmt wurde. Es mag vielleicht einige Richter geben, die vorher ihre Meinung nicht kundtun und auch andere Meinungen der Schöffen akzeptieren, solange diese auch gut vertretbar sind, z.b. die Frage der Bewährung grenzwertig ist. Eine Schöffin hat mir erklärt, die Richtertypen seien da oft sehr verschieden, manche geben die Entscheidung vor, andere übernehmen, was die Schöffen meinen, wenn es vertretbar ist, andere geben einen Spielraum vor etc.

    Wenn Schöffen meinen, der Angeklagte koenne deshalb nicht ins Gefängnis, weil er ein so netter Kerl ist oder ein anderer müsse eine harte Strafe bekommen, weil er hartnäckig geleugnet hat oder sowieso nur Wirtschaftsasylant sei, was soll der Richter machen, als die Entscheidung
    „revisionssicher“ zu machen.

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